Leylas Vater ist Türke, ihre Mutter Deutsche, in Deutschland ist die 28-Jährige groß geworden. Trotzdem hat Leyla nach ihrem Studium in Köln beschlossen, dass sie nach Istanbul zieht. 1Live-Reporterin Vanessa Kern begleitet Leyla auf ihrem Weg.
Wie Leyla entscheiden sich viele Deutsch-Türken für einen Neustart in der Türkei. Nach einer neuen Studie zieht es mittlerweile mehr Türken aus Deutschland in die Türkei als umgekehrt. Oft kommen sie mit guten Qualifikationen und hohen Erwartungen in die Heimat ihrer Eltern und hoffen, hier beruflichen Erfolg und privates Glück zu finden. Türkische Unternehmen haben sich in den vergangenen Jahren internationalisiert und sind angewiesen auf hochqualifizierte Arbeitskräfte.
Dass der Weg zurück zu den Wurzeln klappen kann, zeigt sich im ständig wachsenden Rückkehrer-Stammtisch in Istanbul. Direkt am Bosporus treffen sich die Rückkehrer, um sich auszutauschen, sich gegenseitig zu helfen oder einfach auch nur, um mal wieder deutsch zu quatschen. Vielleicht wird sich Leyla einen Stuhl nehmen und sich dazu setzen. Denn die junge Deutsch-Türkin hat den Weg noch vor sich. Sie weiß: wenn sie in Istanbul aus dem Flugzeug steigt, dann ist sie eine Almanci, eine Deutschländerin.
Die Wirtschaft der Türkei boomt. Der Aufschwung zieht scharenweise junge, gut ausgebildete Türken aus Deutschland an. Im Land ihrer Eltern bekommen sie endlich die Chance, die ihnen in ihrer Heimat verwehrt wurde. von Jens Brambusch Istanbul
Viele Deutschtürken treffen sich einmal im Monat zum Rückkehrerstammtisch in Istanbul
„Er hat mir etwas mitgebracht“, juchzt Cigdem Akkaya: „Wurst!“ Schnell wirft sie einen Blick in die rote Plastiktüte, bedankt sich überschwänglich und stellt den Gast aus Deutschland vor. Sie muss laut reden, um den prasselnden Regen zu übertönen, der vom Sturm gegen die Plastikscheiben der überdachten Terrasse geschleudert wird. Einige applaudieren, andere lachen. Dann verstaut sie die Tüte unter ihrem Stuhl. „Schweinefleisch“, flüstert Akkaya ihrem Sitznachbarn zu. „Lecker!“
Eben noch hatte die 47-jährige Ökonomin den Wandel in der Türkei gelobt, die Vielfalt, die es mittlerweile gebe. Noch bis vor ein paar Jahren, sagt sie, habe sie Freunden jedes Mal eine Liste mitgegeben, mit Dingen, die sie ihr aus Deutschland mitbringen sollten. Aber das war einmal. Heute sei die Bestellliste fast auf null, man bekomme ja in der Türkei fast alles. Nur eben kein Schweinefleisch.
Es ist der letzte Donnerstag im Monat: Rückkehrerstammtisch. Alle vier Wochen treffen sich im Istanbuler Restaurant „Teras 6“ deutsche Türken, die am Bosporus ihr Glück suchen. Der Stimmenwirrwarr erinnert an den Großen Basar auf der anderen Seite des Goldenen Horns, wo Schmuck, Ramsch und T-Shirts feilgeboten werden. Zigarettenschwaden wabern durch den Raum, es wird gegessen, getrunken, gelacht. Man spricht deutsch, manchmal klingt ein hessischer oder schwäbischer Zungenschlag durch. Die Hälfte der Anwesenden sind Frauen, etwa die Architektin Emine Sahin, die gegen den Rat ihrer Eltern aus Unterfranken in die Türkei ging und jetzt als Bauleiterin Einkaufscenter hochzieht. Oder Halide Yildirim, die sich von ihrem türkischen Mann in Salzgitter trennte und jetzt bei Vaillant in der Nähe von Istanbul arbeitet. Oder eben Akkaya, die Chefin einer türkischen PR-Agentur ist.
Viele Deutschtürken treffen sich einmal im Monat zum Rückkehrerstammtisch in Istanbul
Sie hat den Stammtisch vor fünf Jahren zusammen mit zwei Freundinnen gegründet. Als Netzwerk, als Anlaufstelle, als Gemeinschaft. Damals war sie gerade nach Istanbul zurückgekehrt, nach 24 Jahren in Deutschland. In Essen war sie zuletzt Vizedirektorin bei der Stiftung Zentrum für Türkeistudien gewesen – ein guter Job. Doch zunehmend nervte sie die ewige Integrationsdebatte, die alle paar Jahre aufkeimte und immer ergebnislos versandete. Sie nervten die Klischees, die immer nur um Kopftuch und Islam kreisten. Das Schubladendenken, das Reduziertwerden auf die Herkunft. Also ging sie dahin zurück, wo sie sich für ihre Wurzeln nicht rechtfertigen musste: nach Istanbul.
Beim Stammtisch lernte sie Menschen mit ähnlichem Hintergrund kennen. Sie hatten die gleichen Erfahrungen gemacht und die gleichen Probleme erlebt – in Deutschland wie in der Türkei. Bei den ersten Treffen waren sie zu zwölft, heute hat der Stammtisch knapp 1000 Mitglieder. „Der Zustrom ist enorm“, sagt Akkaya.
Tatsächlich zieht seit einigen Jahren eine stetig wachsende Schar junger Leute mit türkischen Wurzeln aus Deutschland zurück an den Bosporus. Wenn man so will, hat sich die Migrationsrichtung umgekehrt: Vergangenes Jahr kamen 30.000 Türken nach Deutschland, 40.000 packten zeitgleich ihre Koffer und machten sich auf in die Gegenrichtung. Die überwältigende Mehrheit von ihnen ist gut ausgebildet, hat studiert.
viaAgenda: Auswandern ins Land der Eltern | FTD.de.
Der EU-Fortschrittsbericht der EU-Kommission über die Türkei wird morgen veröffentlicht. In dem Bericht wird das Verfassungsänderungspaket als ein richtiger Schritt im EU-Prozess gewertet.
Die eingeführten Änderungen entsprechen dem Bericht zufolge EU-Standards. Die angemessene, transparente und umfassende Umsetzung dieser Änderungen seien von immenser Bedeutung. Im Entwurf des Berichts werden ferner die Steigerung der Mitgliederzahl der Hohen Rates der Richter und Staatsanwälte sowie die Vorbeugung einer Verurteilung von Zivilisten vor militärischen Gerichten als positive Schritte bezeichnet. Die EU-Kommission vermerkt zudem, dass die direkte oder indirekte Einmischung der Türkischen Streitkräfte in die Politik außerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches im letzten Jahr nachgelassen hat.
Im Entwurf des Berichts wird auch dem Ergenekon-Prozess breiter Platz eingeräumt und vermerkt, dass Ermittlungen im Zusammenhang mit Behauptungen über einen Staatsstreich erweitert worden seien.
Die Einleitung von Verfahren gegen Journalisten, die über den Fall Ergenekon recherchierten und berichteten, wurde als beunruhigend bezeichnet.
Auch wird im Bericht über den begrenzten Fortschritt bei der Demokratischen Öffnung berichtet. In Themen wie Meinungsfreiheit, religiöse Freiheiten, Gewerkschaftsrechte und Frauenrechte hingegen werden größere Bemühungen gefordert.
Die fehlende Normalisierung der Beziehungen zu Südzypern wird im Entwurf des Fortschrittberichts der EU-Kommission kritisiert.
|Forum für interkulturelle Begegnung in Bonn
Offenheit und Akzeptanz sind die Grundlage dafür, dass sich Bonner Bürgerinnen und Bürger, wie auch die vielen internationalen Gäste aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Medien, in unserer Stadt zu Hause fühlen.
Gelungenes Zusammenleben, bei dem die Neugier auf Unbekanntes die Angst vor Fremdem übertrifft, braucht Räume der Begegnung, in denen Interkulturalität gelebt und erfahren werden kann.
Die sechste Bonner Woche der Kulturen will solche Räume schaffen und lädt Sie zur Interkulturellen Begegnung ein.
Wir laden Sie besonders herzlich ein zur Eröffnungs- veranstaltung am 18. November 2010 um 18.00 Uhr im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und freuen uns auf spannende Gespräche, eine Lesung und musikalische Untermalung.
Um eine Anmeldung für die Veranstaltung per Fax oder E- Mail wird gebeten.
Dr. Hidir Çelik
Ev. Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn / Integrationsagentur
Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V.
Demonstrative Harmonie: NPD-Parteichef Voigt wirbt für eine Fusion mit der rechten Konkurrenz
Foto: AP
8.11.2010 NPD übernimmt DVU
Die Truppe um Udo Voigt träumt von einer vereinigten Rechten. Bei ihrem Parteitag stimmten die Delegierten für eine »Verschmelzung« beider Organisationen
Von Frank Brunner, Hohenmölsen
Der neue Superstar der NPD heißt Lutz Battke. Als Parteichef Udo Voigt den Schornsteinfeger aus Laucha am Samstag nachmittag den etwa 200 Delegierten des Bundesparteitags in Hohenmölsen vorstellt, gibt es stürmischen Applaus in der schicken Kongreßhalle der 10000-Einwohner-Stadt in Sachsen-Anhalt. Battke hat es in den letzten Monaten zu einiger Berühmtheit gebracht. Der 49jährige sitzt für die NPD im Lauchaer Stadtrat. In seiner Freizeit trainiert er Kinder und Jugendliche beim Fußballclub BSC 99. Einer seiner Schützlinge verprügelte vor einigen Wochen einen aus Israel stammenden Jungen und beschimpfte ihn als »Judenschwein«. Der Deutsche Sportbund forderte, Battke aus dem Verein zu schmeißen, das Land Sachsen-Anhalt versuchte, ihm die Kehrerlaubnis zu entziehen. Beides blieb bislang erfolglos, und deshalb gilt Battke in der NPD als Held. Beim Parteitag in Hohenmölsen zeigt er allerdings wenig Ausdauer. Schon kurz nach Beginn der Veranstaltung verläßt er den Saal und gönnt sich im Foyer das erste Bier.
(…)
Quelle:
Essen. Bildungsministerin Schavan fordert, dass Migranten-Kinder künftig ihre Kenntnisse der Muttersprache im Zeugnis bescheinigt bekommen. „Wir müssen erreichen, dass sie sich an jeder Schule in ihrer Muttersprache prüfen lassen können“, sagte sie.
Annette Schavan ist seit 2005 Bundesministerin für Bildung und Forschung.
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) will offensiv um Fachkräfte aus dem Ausland werben. Deutschland benötige Zuwanderung, doch müsse diese gesteuert werden, betonte sie im WAZ-Interview. Dazu möchte die Ministerin die Aufenthaltsregelungen erleichtern und zugleich die Qualifikationen von Einwanderern schneller anerkennen.
Frau Schavan, Bildung ist der Schlüssel zur Integration, heißt es. Wie kann man junge Leute mit Migrationshintergrund besser auf den Arbeitsmarkt vorbereiten?
Annette Schavan:Der Schlüssel liegt im frühen Lernen. Wir müssen die Sprachentwicklung noch vor der Schule fördern. Jedes Kind muss vom ersten Schultag an seinen Lehrer verstehen können.
Brauchen wir spezielle Angebote?
Migranten-Kinder sollen künftig ihre Kenntnisse der Muttersprache im Zeugnis bescheinigt bekommen Foto: ddp
Schavan:Wir dürfen die Migranten nicht immer nur als Problem sehen. Wir sind hier mitten im Ruhrgebiet, die Region hat große Erfahrungen mit der Integration von Fremden, die Zuwanderung hat ihr gut getan. Die Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrund haben Stärken, das sind nicht alles Problemfälle. Wir müssen erreichen, dass sie sich an jeder Schule in ihrer Muttersprache – in Türkisch, Kroatisch, Italienisch oder Portugiesisch – prüfen lassen können und so eine zusätzliche Sprachkompetenz im Zeugnis steht. Wir müssen zu einer Kultur kommen, die konkret etwas fordert, jedoch auch anerkennt, welche Stärken jemand hat.
Kultur des Respekts
Wie will die Regierung ausländische Berufsabschlüsse schneller anerkennen?
Schavan:Angesichts unserer Bevölkerungsentwicklung ist es wichtig, dass die Menschen gemäß ihrer Qualifikation arbeiten können. Das Gesetz zur besseren Anerkennung ausländischer Abschlüsse soll 2011 in Kraft treten. Das Verfahren soll maximal drei Monate in Anspruch nehmen, wir versprechen uns die Anerkennung von bis zu 300 000 Fachkräften. Jeder soll das Recht haben, dass sein Abschluss überprüft wird – und sich gegebenenfalls nachqualifizieren können. Das gehört zu einer Kultur des Respekts.
Benötigen wir darüber hinaus Zuwanderung?
Schavan:Ja, wir brauchen Zuwanderung. Wir stehen nicht vor einem demografischen Wandel, wir sind mitten drin. Essen hatte in den 70er-Jahren etwa 700 000 Einwohner, heute sind es 570 000. Für diese Entwicklung gibt es viele Beispiele. Deshalb brauchen wir eine gesteuerte Zuwanderung, und keine in unsere Sozialsysteme. Deutschland muss attraktiv sein für Talente aus aller Welt. Wir reden zu wenig über die Erfolgsgeschichte der Integration. Dies ist in Deutschland in den letzten Jahrzehnten so gut gelungen wie in keinem anderen Land.
Regeln und Werte sind wichtig
Sollten auch Religion oder Zugehörigkeit zu einem fremden Kulturkreis Zuwanderungskriterien sein?
Schavan:Wir fragen nach Qualifikation, nicht nach Religion. Dabei sind natürlich die Regeln und Werte wichtig, die wir uns gesetzt haben. Deshalb hat die Regierung beispielsweise ein Gesetz gegen Zwangsehen gemacht.
Was ist mit einem Punktesystem wie in Kanada?
Schavan:Klar ist, wir müssen Kriterien formulieren, darin sind wir mit unserem Koalitionspartner einig. Wie das geschieht, werden wir in den nächsten Wochen formulieren. Die Fragen sind: Wen brauchen wir? Was tun wir dafür, dass ausländische Studenten nach dem Abschluss bleiben können? Bisher betrug die Einkommensgrenze für einen Aufenthalt in Deutschland etwa 66 000 Euro, da ist – wie von der EU angeregt – eine Senkung auf 44 000 Euro im Jahr denkbar. Möglich wäre auch, für weitere Berufsgruppen die Vorrangprüfung zu streichen.
Die Kanzlerin sagt, Deutschland sei kein Einwanderungsland. Entspricht das der Realität?
Schavan:Wir sind ein weltoffenes Land. Das garantiert unseren Wohlstand. Aber: Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken, wir würden uns nur um ausländische Fachkräfte bemühen und unser Nachwuchs werde vernachlässigt. Tatsächlich bieten wir Qualifizierung an. Und die Chancen für Berufseinsteiger steigen.
Für ein Verbot von Gentests an Embryonen
Derzeit diskutieren die Parteien eine Freigabe der Gentests an Embryonen bei künstlichen Befruchtungen, die Präimplantations-Diagnostik, kurz PID. Wie ist Ihre Ansicht?
Schavan:Der Mensch schafft sich nicht selbst. Deshalb werde ich mich dem Antrag anschließen, der ein grundsätzliches Verbot vorsieht. Mir ist klar, dass hinter der PID schwierige Entscheidungen stehen für Ärzte und Betroffene. Ich will keine Gesellschaft, die Behinderung nicht mehr erträgt, in der Menschen unter Druck geraten, wenn sie sich für ein behindertes Kind entscheiden.
Zuwanderung, medizinischer Fortschritt – ist die konservative Partei CDU gerüstet für diese Zukunftsfragen?
Schavan:Die CDU ist die letzte Volkspartei mit starkem Wurzelwerk. Deshalb können wir auch leidenschaftlich für die Zukunft werben. Wir sind bereit für Veränderungen. Wie ist denn das Ruhrgebiet groß geworden? Wie ist der Essener Dom entstanden? Doch nicht mit einer Verweigerungshaltung. Die Grundeinstellung war: Neues schaffen, gestalten. Und das ist auch jetzt unsere Aufgabe und soll Markenzeichen der Union werden. Deshalb werden wir beim Parteitag 2011 das Zukunftsthema schlechthin in den Mittelpunkt stellen: die Bildung.
viaInterview: Schavan will Muttersprache zur Zeugnisnote machen – Politik – DerWesten.
Berlin — Nur ein gutes Zehntel der Studenten in Deutschland hat einen Migrationshintergrund. Ihr Anteil liegt bei elf Prozent, wie das Deutsche Studentenwerk (DSW) am Mittwoch unter Berufung auf eine repräsentative Befragung in Berlin mitteilte. „Es ist noch viel zu tun, damit an den Hochschulen Menschen mit Migrationshintergrund künftig so stark vertreten sind, wie es ihrem Anteil von fast einem Fünftel an der Gesamtbevölkerung entspricht“, erklärte DSW-Präsident Rolf Dobischat in Berlin. Die absolute Zahl der Studenten mit Migrationshintergrund liegt bei 174.000.
Der Studie zufolge können die Studenten mit Migrationshintergrund in vier Gruppen eingeteilt werden: Vier Prozent aller Studenten in Deutschland sind Eingebürgerte vor allem aus Russland, Polen, der Türkei und Kasachstan. Drei Prozent haben einen ausländischen Elternteil, ein Prozent besitzt eine doppelte Staatsangehörigkeit. Weitere drei Prozent sind sogenannte Bildungsinländer, also Studierende, die zwar nicht deutsche Staatsbürger sind, aber in Deutschland ihre Hochschulzugangsberechtigung erworben haben. Sie haben vor allem die türkische, russische, italienische oder kroatische Staatsangehörigkeit.
Die Studenten mit Migrationshintergrund studieren den Angaben zufolge zu 94 Prozent in den alten Bundesländern. Besonders beliebt ist bei ihnen die Fächergruppe Rechts- und Wirtschaftswissenschaften. Im Vergleich mit der Allgemeinheit der Studenten sind sie stärker auf Bafög oder einen Nebenjob angewiesen und werden weniger häufig von ihren Eltern finanziell unterstützt.
Der Anteil der Studierenden mit Migrationshintergrund aus der sozialen Herkunftsgruppe „niedrig“, also aus einkommensschwächeren, hochschulfernen Familien, ist den Angaben zufolge besonders hoch. Mit 34 Prozent ist er fast drei Mal so hoch wie bei den Studierenden ohne Migrationshintergrund. „Jugendliche mit Migrationshintergrund aus ärmeren, bildungsfernen Verhältnissen, die es an die Hochschule schaffen, sind offenbar besonders ehrgeizig und bildungsorientiert“, erklärte Dobischat.
Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, fordert von Migranten in Deutschland neue Anstrengungen zu Integration, die Achtung abweichender Meinungen sowie „eine republikanische Integration in unsere Gesellschaft unter dem Dach des Grundgesetzes“. Dies geht aus einem Antrag hervor, den Özdemir und andere Grünen-Politiker mit Migrationshintergrund für den am 19. November beginnenden Grünen-Parteitag in Freiburg verfasst haben und der WELT ONLINE vorliegt.
"Wer selbstbestimmt hier leben will, muss auch anderen das Grundrecht auf Entfaltung ihrer Persönlichkeit zugestehen", findet Grünen-Chef Özdemir
In für die Grünen ungewohnter Deutlichkeit formulieren die Autoren Ansprüche an Einwanderer und wenden sich dabei gegen die in der Partei zuweilen vorgetragene These, wonach eine andere kulturelle Prägung auch dann zu achten sei, wenn sie im Widerspruch zum Grundgesetz steht. Hiergegen schreiben Özdemir und seine Mitstreiter: „Bei der Akzeptanz der Grundrechte und der Freiheit anderer gibt es für uns Grüne keinen
viaAntrag für Parteitag: Grüne finden plötzlich harte Worte für Migranten – Nachrichten Politik – Deutschland – WELT ONLINE.
BERLIN. Der vierte Integrationsgipfel im Kanzleramt hat zu kritischen Reaktionen geführt. Der Zentralrat der Muslime forderte gestern eine Migranten-Quote für den öffentlichen Dienst. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte der Vorsitzende Aiman Mazyek, Menschen mit ausländischem Namen und Migrationshintergrund hätten bei vergleichbarer oder sogar besserer Qualifikation oft das Nachsehen. Eine Quote sei daher ein geeignetes Instrument, Benachteiligungen auszugleichen. Mazyek kritisierte, die Integration werde „nicht durch eine Vervielfachung von Gipfeln verbessert“. Die eigentliche Arbeit müsse vor Ort stattfinden. Dazu sei eine Öffnung von Arbeitsmärkten, öffentlichem Dienst und Parteien für Migranten nötig.
Auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft stellte die Integrationsgipfel als Institution infrage. Die Veranstaltung am Mittwoch sei „zu wenig konkret“ gewesen, sagte die SPD-Politikerin der „Rheinischen Post“. In NRW sei man mit einem eigenen Integrationsgesetz auf dem richtigen Weg. Die rot-grüne Landesregierung sei entschlossen, das anonymisierte Bewerbungsverfahren im öffentlichen Dienst zu verankern, „um Herrn Yüksel bei der Bewerbung die gleichen Startchancen zu geben wie Frau Mustermann“.
Unterdessen fordert der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, von den Migranten in Deutschland „eine republikanische Integration in unsere Gesellschaft unter dem Dach des Grundgesetzes“. So steht es laut „Welt“-Online-Bericht in einem Antrag, den Özdemir und andere Grünen-Politiker mit Migrationshintergrund für den Bundesparteitag der Grünen formuliert haben. Dieser Parteitag beginnt am 19. November in Freiburg.(HA)
viaKritik am Integrationsgipfel der Bundesregierung – Deutschland – Politik – Hamburger Abendblatt.
Brüssel (Reuters) – Die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei haben fünf Jahre nach ihrem Start einem Bericht zufolge eine „schwierige Phase“ erreicht.
Die Türkei müsse stärkere Anstrengungen unternehmen, um die Bedingungen für eine Aufnahme in die Europäische Union zu erfüllen, heißt es im Entwurf des jährlichen Berichtes der EU-Kommission zum Stand der Verhandlungen, der Reuters am Donnerstag vorlag. Darin bescheinigt die EU-Behörde der Regierung in Ankara zwar Fortschritte bei demokratischen Reformen, kreidet ihr zugleich aber erneut Defizite bei der Wahrung von Grundrechten an. Kurz vor der Zielgeraden ist dagegen Kroatien, das auf grünes Licht für einen Beitritt im kommenden Jahr hofft.
EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle will den Bericht am 9. November vorlegen. Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei stocken schon lange vor allem wegen des Konflikts um Nordzypern, das seit den 70er Jahren von der Türkei besetzt ist. Die EU lässt keinen freien Handel mit Nordzypern zu, die Türkei öffnet ihre Häfen und Flughäfen nicht für Waren aus dem der EU angehörenden Südzypern. Auch der Widerstand Frankreichs und die Zurückhaltung Deutschlands über einen EU-Beitritt der Türkei bremsen den Prozess. Frankreich und Zypern haben zahlreiche der insgesamt rund 30 Verhandlungskapitel blockiert. Die belgische Ratspräsidentschaft hofft jedoch, bis Jahresende ein neues Dossier in Angriff nehmen zu können.
Die EU fordert in dem Bericht die Türkei erneut auf, ihre Beziehungen zur Republik Zypern zu normalisieren. Die im September per Referendum beschlossenen Verfassungsänderungen begrüßt die Kommission als Schritt in die richtige Richtung. Die EU hatte allerdings bemängelt, dass die vorgeschlagenen Änderungen weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit zustandekamen. Deshalb komme es jetzt darauf an, die Reformen transparent durch Gesetzesänderungen umzusetzen.
„Beachtliche Anstrengungen sind noch immer bei den Grundrechten erforderlich“, mahnte die Kommission. So seien Journalisten weiterhin Repressalien ausgesetzt. Bedenklich sei auch, dass häufig Internetseiten gesperrt würden. Die Türkei hatte erst in dieser Woche erneut die Videoplattform YouTube abgestellt, weil heimlich gedrehte Aufnahmen aus dem Schlafzimmer eines Politikers veröffentlicht worden waren.
Folterungen und Misshandlungen im Justizgewahrsam seien zwar nicht mehr an der Tagesordnung, trotzdem wendeten die türkischen Sicherheitsbehörden noch immer unverhältnismäßige Gewalt an, kritisierte die EU. Die Gleichberechtigung der Frau sei inzwischen rechtlich garantiert, aber noch nicht verwirklicht. „Ehrenmorde, Zwangsehen und häusliche Gewalt bleiben ernste Probleme.“ Auch beachte die Türkei Minderheitenrechte wie den Schutz von Kultur und Sprachen nicht genug.
Auch Kroatien hat noch nicht alle Vorgaben der EU erfüllt. So stehen noch Verbesserungen im Justizsystem wie wirksame Vorkehrungen gegen Korruption aus. Auch staatliche Subventionen für eine Schiffswerft sind nicht zulässig nach EU-Recht. Die EU-Kommission stellt wie üblich keinen Termin für den Abschluss der Verhandlungen in Aussicht. Dieser ist jedoch wichtig, weil gleichzeitig mit dem Kroatien-Beitritt die geplante EU-Vertragsänderung zum Aufbau eines dauerhaften Schutzschirmes für die Euro-Zone ratifiziert werden könnte.
Die Europäische Union fordert von der Türkei ein höheres Reformtempo auf dem Weg nach Europa. Die Gespräche über eine EU-Mitgliedschaft seien in einem „schwierigen Stadium“. Ankara müsse „verstärkte Anstrengungen unternehmen, die EU-Beitrittskriterien zu erfüllen“, heißt es im neuen Fortschritts-Bericht der Kommission, der am Dienstag vorgestellt wird. Darin beklagt die Brüsseler Exekutive vor allem Mängel beim Grundrechtsschutz.
„Die freie Meinungsäußerung und die Medienfreiheit müssen gestärkt werden – und zwar rechtlich wie in der Praxis“, schreibt die Behörde in dem Papier, das unserer Zeitung vorliegt. Auch bei der Religionsfreiheit sowie bei Frauen- und Gewerkschaftsrechten drängt Brüssel auf „Fortschritte“. Zudem habe „die demokratische Öffnung bisher nur sehr begrenzte Erfolge gebracht“, stellt die EU-Kommission mit Bezug auf die Kurdenfrage fest.
Brüssel lobt die jüngste Verfassungsreform, die den Einfluss des Militärs zurückdrängt, als „Schritt in die richtige Richtung“. Nun müsse aber die Umsetzung sichergestellt werden.
Die Beitritts-Gespräche mit der Türkei laufen unter anderem wegen der Zypern-Frage schleppend. Von 35 Kapiteln, die das Land abarbeiten muss, ist bisher nur eines abgeschlossen. Acht liegen seit 2006 auf Eis, weil die Türkei ihre Häfen nicht für Schiffe aus dem griechischen Teil der Insel öffnet. Frankreich blockierte drei weitere Bereiche. 2009 schließlich fror Brüssel auf Einspruch Zyperns weitere sechs ein. So kann Ankara nur an drei Kapiteln arbeiten.
Besorgt zeigt sich die Kommission über die außenpolitische Orientierung der Türkei Richtung Osten aus. Dies könne für die EU von Vorteil sein, solange es den Beitrittsprozess ergänze und „in Koordination mit der EU“ verlaufe. Die jüngste Annäherung des Nato-Landes an Iran, Syrien oder Jordanien hat etliche EU-Partner ebenso irritiert wie die verbalen Ausfälle von Premier Recep Tayyip Erdogan gegen Israel. Die Türkei versuche, eine Vorherrschaft in der Region zu erringen, so die Befürchtung.
Aus Sicht der Kommission hingegen könnten die Türkei und die EU bei einem gemeinsamen Vorgehen ihr Gewicht in Nahost und im Südkaukasus erhöhen und die Sicherheit bei der Energieversorgung stärken. Letzteres bezieht sich vor allem auf die Nabucco-Pipeline durch die Türkei, die Europa unabhängiger von russischem Gas machen soll.
Brüssel bemüht sich in dem Fortschrittsbericht trotz aller Kritik merklich, Ankara auf dem Weg nach Europa zu halten. Im Land am Bosporus nimmt der Zuspruch für das „Modernisierungsprojekt“ EU-Beitritt rapide ab. Nur noch jeder dritte Bürger ist Umfragen zufolge dafür. Die wirtschaftlichen Verheißungen relativieren sich, weil der Wachstumsmarkt seine Attraktivität nicht mehr nur dem angestrebten EU-Beitritt, sondern auch der regionalen Vernetzung verdankt.
Neue Zeitschrift: HIKMA – Zeitschrift fuer Islamische Theologie und Religionspaedagogik
Einen weiteren Hinweis in eigener Sache möchten wir bezüglich der Herausgabe unserer Fachzeitschrift HIKMA machen. Die Fachzeitschrift HIKMA versteht sich als eine Plattform zur Förderung islamisch-theologischer und religionspädagogischer Theoriebildung und Praxisgestaltung zur Religion des Islam in Europa und insbesondere im deutschsprachigen Raum.
Sezen Aksu ist eine der zentralen Figuren der türkischen Popmusik, mehr
als 400 Songs stammen aus ihrer Feder. Im Rahmen ihrer Welttournee kommt
sie für einen zweiten Auftritt nach Deutschland und präsentiert ihre
Klassiker mit einer hochkarätig besetzten, achtköpfigen Akustik-Band!
Türkei: Angst vor Christentum
04.11.2010 | 18:33 | (Die Presse)
Außenminister Davutoğlu will Islam stärken, um gegen Zuwanderer aus Europa gewappnet zu sein.
[Istanbul]Europa würde durch einen EU-Beitritt der Türkei nicht nur vielseitiger, sondern vor allem religiöser werden. Dies sagte der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu der Zeitung „Turkish Review“. Auch das Christentum werde sich unter dem Einfluss des Islams verändern. „Meine persönliche Voraussage ist, dass neue christliche Bewegungen mit stärker monotheistischen Tendenzen aufblühen“. Der Artikel trägt übrigens den Titel „Davugoğlu: Die westliche Zivilisation wird zerstört werden“, auch wenn das Zitat im Text selbst nicht mehr vorkommt.
Davutoğlu sieht auch Veränderungen auf die Türkei zukommen: Er erwartet, dass mehr Osteuropäer, Portugiesen und Brasilianer kommen werden. „Wir werden wahrscheinlich unser monokulturelles, nationalstaatliches Verständnis vom Islam stärken müssen.“ Aus diesen Worten klingt keine Offenheit für eine multikulturelle Gesellschaft, sondern im Gegenteil die Angst davor und die Verfestigung der Abgrenzung. Diente die EU-Perspektive einmal der Demokratisierung der Türkei, so braucht sie Davutoğlu nun indirekt dazu, für ein stark auf den Islam bezogenes Staatsverständnis zu werben.
Ahmet Davutoğlu ist nicht irgendwer. Der 51-jährige Professor mit der dicken Brille und dem Schnauzbart ist der Erfinder einer ganz neuen Außenpolitik der Türkei. Und der einflussreichste Intellektuelle im Regierungslager. Keet
MerBundeskanzlerin Angela Merkel beklagte die Abwanderung der Ausländer in ihre Heimatländer. Der Zeitung “Passauer Neue Presse” sagte Merkel, dass viele Migranten aus Deutschland wieder in ihre Heimatländer zurückkehren und die Einwanderungsbestimmungen, wegen des Fachkräftemangels gelockert werden sollten. Als Beispiel dazu erwähnte Merkel, dass viele der türkischen Studenten die in deutschen Universitäten studieren, wieder in ihre Heimatländer zurückkehren würden.
(Diese Pressemitteilung ist vom Presse- und Informationsamt der Republik Türkei entnommen.)
Islamwissenschaftler Udo Steinbach warnt in Potsdam vor den Folgen von Merkels Nahostpolitik
Von Arnold Schölzel
Über »Israel, Palästina und die deutsche Außenpolitik« sollte der frühere Leiter des Deutschen Orient-Instituts in Hamburg Udo Steinbach zur Eröffnung des jährlich abgehaltenen 14. Potsdamer Kolloqiums zur Außen- und Deutschlandpolitik der Brandenburger und Berliner Rosa-Luxemburg-Stiftungen sprechen. Ein Resümee der Historie erwarteten die etwa hundert Teilnehmer, das Steinbach am Dienstag abend auch in knapper Form lieferte. Dann folgte jedoch eine umfassende Kritik der aktuellen bundesdeutschen Nahost-Politik. Sie sei »ohne Kompaß«, »ohne Richtung«, erhalte ihre Parameter aus den USA und bedürfe einer »grundlegenden Neuausrichtung«. Steinbach nannte dazu drei Punkte: Erstens müsse das Verhältnis zwischen der Anerkennung deutscher Verantwortung nach dem Völkermord an den europäischen Juden und der Haltung zur Politik Israels neu bestimmt werden. Zweitens sei »jede Anstrengung« zur Errichtung eines palästinensischen Staates aufzubringen analog den seinerzeitigen westdeutschen Bemühungen für den Aufbau des israelischen Staates. Drittens sei mit Blick auf UNO und Völkerrecht eine »Prüfung aller Instrumente« nötig, um Druck auf Israel auszuüben. Steinbach forderte dazu vor allem einen »sofortigen Stopp der (deutschen) Rüstungslieferungen«. Sie seien »unmoralisch, grundgesetz- und völkerrechtswidrig, politisch kontraproduktiv«. Der Redner fügte dem die Warnung an: »Nur so kann verhindert werden, daß Merkels Formulierung, das Verhältnis zu Israel sei Teil deutscher Staatsräson, zur Verwicklung in den nächsten Nahostkrieg führt.«
Zuvor hatte der Redner die bisherige westliche Politik gegenüber Israel und Palästinensern für »zerschlagen« erklärt und die Verursacher genannt: Der Friedensprozeß sei gescheitert, weil die »ungenierte Landnahme« Israels fortgesetzt worden sei. Die »Zerstörung des Irak« im Namen der Demokratie habe ein Desaster bewirkt. Der palästinensische Terror sei nach 2001 schockierend gewesen, die Mitschuld der anderen Seite werde aber ausgeblendet. Steinbach nannte die 43 Jahre anhaltende Besatzung, die Mauer, die z.B. der frühere Innenminister Otto Schily nur als »Zaun« bezeichnet haben wollte, die Schikanen gegen die Bevölkerung und die doppelten Standards bei der Bewertung palästinensischer und israelischer Bombardements.
In einem zweiten Referat schilderte die Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv, Angelika Timm, Entwicklung und Parameter der Beziehungen bzw. Nicht-Beziehungen zwischen der DDR und Israel. Ebenso wie Steinbach hob sie hervor, daß Kalter Krieg und die Situation zwischen den beiden deutschen Staaten entscheidend waren, jedoch sei das Verhältnis des ostdeutschen Staates zu Israel – wie sie sachkundig illustrierte – »nicht einschichtig« gewesen. Steinbachs Drei-Punkte-Vorschlag griff der Generaldelegierte Palästinas in Deutschland, Salah Abdel Shafi, als dritter Redner des Abends auf und unterstützte sie nachdrücklich. Die Zeit sei »nicht auf Seiten Israels«, deswegen liege es im Interesse des Landes, Druck auf Tel Aviv zur Änderung seiner Politik auszuüben. Die Konferenz wurde am Mittwoch fortgesetzt.
Nationaler Aktionsplan bei Treffen im Kanzleramt auf den Weg gebracht
Die Bundesregierung will ein neues Kapitel in der Integrationspolitik aufschlagen. Der Integrationsgipfel hat gestern hierzu einen Nationalen Aktionsplan auf den Weg gebracht. Sein Inhalt bleibt äußerst vage, was von den Oppositionsparteien entsprechend kritisch kommentiert wurde.
Alles, was Rang und Namen hat, war vertreten: Ministerpräsidenten, Bundesminister, Oppositionspolitiker sowie Vertreter aus Wirtschaft, Medien und Migrantenverbänden folgten dem Ruf von Angela Merkel und fanden sich gestern zum vierten Integrationsgipfel im Kanzleramt ein. Schwerpunkthemen der dreistündigen Veranstaltung waren Bildung, Arbeitsmarkt und Integration vor Ort.
Berlin (RPO). Mit einem Aktionsplan soll die Integration von Zuwanderern nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) künftig „überprüfbarer“ werden. Der „Nationale Aktionsplan“ soll für die Bereiche Spracherwerb, Bildung und Ausbildung sowie Arbeitsmarkt in den kommenden zwölf Monaten präzise Integrationsziele mit einem Zeitrahmen definieren. Ein Ziel setzte Merkel schon jetzt: Bis 2015 soll es genügend Integrationskurse geben.
