Aktionsbündnis Gegen Rassismus

Degerli arkadaslar,

„Aktionsbündnis Gegen Rassismus“

13.01.2011 de düzenlenmesini öngördügümüz toplantiyi dernegimizde yapilan tadilat geregi ayni saat ve yerde 20.01.2012 ertelememiz gerekiyor.

Ikinci toplantiya koordinasyon kurulundaki arkadaslarin katilmasi önemle rica olunur. Diger arkadaslar da elbette katilabilir. Cevrenizdeki dernek ve kuruluslara da haberdar ederseniz sevinirim. Malum ne kadar genis cevreye ulasabilirsek o kadar etkili oluruz kanaatindeyim. Özellikle dini kuruluslara (DITIB, ATIB, Milli Görüs gibi ) ulasmamiz gerektigini düsünüyorum. Dava hepimizin davasidir kanaatindeyim.

Koordinasyon Kurulu yeni katilacak kuruluslardan alacagimiz kisilerle 20-30 kisilik bir sayiya artirilacaktir. Sayinin daha fazla olmasi ileriki calismalarin verimliligini düsürecegi varsayimiyla sinirli olmasi daha uygundur.

Gündem önerisi:
1. Giris ve kisa tanitim
2. Tanisma
3. Kisa vadeli yapilmasi gerekenler
4. Uzun vadeli yapilmasi gerekenler
5. Ilgili calisma gruplarinin olusturulmasi
6. Yeni toplanti zamani ve yer tespiti
7. Kapanis

Ekte duyuru afisi bulunmaktadir.

Saygilarimla
Dr. Ali Sak
01722153163 (aksam saat 18.00 den sonra)

Verfassungsschutz wollte Neonazis Geld zahlen | Politik & Gesellschaft | Deutsche Welle | 19.12.2011

Eine weitere Panne ist nun bekannt geworden: Der Verfassungsschutz Thüringens habe doch das Versteck der rechtsextremen Terrorgruppe NSU zeitweilig gekannt – und dieser sogar Geld zahlen wollen. Was folgt nun?

Die Affäre um die Machenschaften der rechtsextremen Terrorgruppe NSU wird immer komplexer: Der Verfassungsschutz in Thüringen hat am Sonntag (18.12.2011) unter Berufung auf einen ehemaligen Mitarbeiter bestätigt, dass man Geld an das Zwickauer Neonazi-Trio um Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt zahlen wollte. Die Zeitung „Bild am Sonntag“ hatte darüber berichtet. Den Dreien werden zehn Morde mit rechtsextremistischem Hintergrund zur Last gelegt.

Der Verfassungsschutz habe gewusst, dass die drei Neonazis im Jahr 2000 Geld brauchten, um sich neue, gefälschte Pässe zu besorgen. Über einen Mittelsmann wollte man dem Trio rund 2000 D-Mark zukommen lassen, um so an die Tarnnamen und den Aufenthaltsort zu gelangen. Die Gruppe konnte jedoch untertauchen, weil die Thüringer Verfassungsschützer nicht die Meldeämter in anderen Bundesländer informierten. Das Geld soll die Gruppe auch nie erreicht haben. Die Pässe, die man bei den Dreien gefunden hatte, seien laienhafte Fälschungen gewesen. Solche Dokumente würde der Verfassungsschutz nie ausstellen, hieß es in einer öffentlichen Erklärung. Offen ist jedoch, woher die Dokumente stammten.

Alte Fahndungsfotos der Polizei von Uwe B. und Uwe M. (Fahndungsfoto der Polizei aus dem Jahre 1998)und Beate Zschaepe (Foto: PA/dpa/Polizeidirektion Suedwestsachsen/dapd/DW/Fotomontage)Alte Fahndungsfotos der Polizei von Böhnhardt, Zschäpe und Mundlos

Grünen-Chefin Claudia Roth war dennoch schockiert über die neuen Details. Sollten sich die Angaben bewahrheiten, wäre das ein „Skandal erschreckenden Ausmaßes“, so Roth. Der Verfassungsschutz betonte noch einmal, dass man lediglich den Plan gefasst hatte, dem Trio Geld zu übermitteln, dies jedoch nie umsetzte.

Was wusste der Verfassungsschutz alles?

Für Wirbel sorgt auch der Vorwurf, dass die Behörde zeitweilig gewusst habe, wo sich die Rechtsextremisten aufhielten. Der Ex-Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes, Helmut Roewer, hatte erst vor etwa einem Monat bekräftigt, dass die Fahndung nach den drei untergetauchten Neonazis bereits 1998 „erfolglos“ gewesen sei. Doch das Magazin „Focus“ berichtet nun, dass den Mitarbeitern zumindest im Jahr 2000 das Versteck in Chemnitz bekannt gewesen war. 2003 habe der Verfassungsschutz dann jedoch die Fahndung eingestellt.

Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm räumte Fehler ein. Man hätte sich weiter um die Verschwundenen kümmern sollen. Rechtsextremisten, die als gefährlich eingestuft werden, dürften nicht aus den Augen verloren werden.

Ist ein NPD-Verbot sinnvoll?

Der Prasesident des Bundesamtes fuer Verfassungsschutz, Heinz Fromm (l.), und der Praesident des Bundeskriminalamtes (BKA), Joerg Ziercke (Foto: dapd)Fehler zugegeben: Heinz Fromm (links)

Fromm erwartet auch kein Ende der Gewalt, sollte das NPD-Verbot tatsächlich durchgesetzt werden. Militante Neonazis hätten zudem nicht immer etwas mit der Partei zu tun. Rechtsextremismus werde aktionistischer und militanter, meint Fromm. Die Behörden müssten einen wesentlich personenorientierteren Ansatz verfolgen.

Die Debatte um das Verbot der Partei in Deutschland ist seit der Aufdeckung der Terrorzelle wieder entflammt. Viele Politiker befürworten es, so auch die meisten Innenminister der Bundesländer.

Autorin: Nicole Scherschun (rtr, dapd, dpa, afp)

Redaktion: Gerhard M Friese

via Verfassungsschutz wollte Neonazis Geld zahlen | Politik & Gesellschaft | Deutsche Welle | 19.12.2011.

Warum der Rassismus abnimmt

Wie rassistisch sind die Deutschen? Umfragen deuten darauf hin, dass die Fremdenfeindlichkeit zurückgeht. Doch Experten warnen davor, das Thema vorschnell abzuhaken.

„Leben in Deutschland heute zu viele Ausländer?“, das wollte das Allensbacher Institut für Demoskopie 1984 von den Westdeutschen wissen. Als die Meinungsforscher die Befragung 25 Jahre später im vereinigten Deutschland wiederholten, stießen sie auf eine massive Veränderung: Der Anteil derer, die die Frage bejahten, war von 79 auf 53 Prozent gesunken – obwohl der Ausländeranteil im Untersuchungsgebiet von rund sieben auf knapp zehn Prozent gestiegen war.

„Konjunkturelle Schwankungen“

Mit einer etwas anders formulierten Fragestellung ermittelte die Universität Bielefeld in einer seit 2002 andauernden Langzeit-Studie denselben Trend: Zwischen 2002 und 2011 sank die Zustimmung zu der These, es gebe zu viele Ausländer, von rund 55 auf 44 Prozent. „Die Fremdenfeindlichkeit nimmt im Moment tendenziell ab“, sagt Andreas Zick, einer der Autoren der Studie. „Wenn wir uns aber die letzten zehn Jahre anschauen, sehen wir, dass sie auch immer wieder mal ansteigt.“

Christoph Butterwegge (Foto: ZB)Christoph ButterweggeDer Kölner Politologe Christoph Butterwegge verweist ebenfalls auf die Instabilität solcher Stimmungen. „Rassismus unterliegt konjunkturellen Schwankungen“, sagt er. „Wenn es einen Aufschwung gibt, wenn Wohlstand herrscht, ist die Verlockung geringer, nach Sündenböcken zu suchen.“ In Krisenzeiten dagegen nähmen rechtsextreme Einstellungen zu.

Dieser Zusammenhang lässt sich auch empirisch nachweisen. Entscheidend sei die individuelle Krisenwahrnehmung, erklärt der Sozialforscher Andreas Zick: „Wenn sich Menschen – ganz gleich, aus welcher Schicht sie kommen – durch eine Krise bedroht fühlen, führt das zu einer Erhöhung des Vorurteils.“

Ein Asylbewerber schaut 1991 in Hoyerswerda aus einem eingeschlagenen Fenster (Foto: ZB)Ein Asylbewerber schaut 1991 in Hoyerswerda aus einem eingeschlagenen Fenster Einen weiteren wichtigen Einfluss haben nach Meinung der meisten Experten gesellschaftliche Diskurse. So führte die aufgeheizte Debatte um die Verschärfung des Asylrechts in den frühen 1990er Jahren zu einem Anstieg fremdenfeindlicher Einstellungen. Auch die rassistische Gewalt nahm drastisch zu und kulminierte in tagelangen Ausschreitungen gegen zwei ostdeutsche Asylbewerberheime.

Das Sarrazin-Paradoxon

Die Folgen von öffentlichen Debatten lassen sich jedoch nur schwer vorhersagen. Im vergangenen Jahr löste der SPD-Politiker Thilo Sarrazin eine monatelange Diskussion um vermeintlich integrationsunwillige Muslime aus. Islamfeindliche Einstellungen nahmen dadurch jedoch keineswegs zu – im Gegenteil: Die Zustimmung zu der Aussage „Durch die vielen Muslime fühle ich mich manchmal wie ein Fremder im eigenen Land“ sank im Verlauf der Sarrazin-Debatte von 38,9 auf 30,2 Prozent. „Sarrazin scheint vielleicht den Effekt gehabt zu haben, dass leichtfertiger populistische Islamfeindlichkeit geäußert wurde“, sagt Andreas Zick. „Aber es gab in weiten Bereichen auch eine Rückbesinnung, dass wir nicht wahllos Menschen aufgrund ihrer Gruppenzugehörigkeit abwerten können.“

Andreas Zick, Professor für Sozialisation und Konfliktforschung an der Universität Bielefeld (Foto: dpa)Sozialforscher Andreas ZickDer langfristige Trend bleibt von diesem Auf und Ab rassistischer Einstellungen jedoch unbeeinflusst. „Es gibt eine immer weitere gesellschaftliche Öffnung“, sagt Andreas Zick. „Besonders in den Städten sehen wir, dass die Menschen kulturelle Vielfalt sehr hoch schätzen, auch, weil sie dort Alltagswirklichkeit ist.“ Dies halte eine positive Norm aufrecht, die inzwischen stark etabliert sei.

Gewaltbereite Minderheit

Ulrich Wagner, Sozialpsychologe an der Universität Marburg, hält dieses Miteinander für zentral. „Aus der Kontaktforschung wissen wir, dass Gruppen Vorurteile und Stereotype abbauen, wenn sie miteinander in Kontakt kommen“, sagt Wagner. Wer persönliche Erfahrungen mit Einwanderern habe, lasse sich deutlich weniger von gesellschaftlichen Stimmungen beeinflussen. So lässt sich auch erklären, dass sich der tatsächliche Anteil von Ausländern und ihre Wahrnehmung als „zu viele“ gegenläufig entwickeln.

Neonazi-Demonstration im Februar in Dresden (Foto: ZB)Neonazi-Demonstration im Februar 2011 in Dresden Für eine Entwarnung sieht Wagner jedoch keinen Anlass: „Insgesamt scheint es einen Rückgang von Fremdenfeindlichkeit zu geben, aber das bedeutet nicht, dass das für alle Segmente der Bevölkerung gleichermaßen gilt.“ Ein Teil koppele sich immer stärker von dieser Entwicklung ab. Diese Gruppe ist alles andere als klein: 19 Prozent der in der Bielefelder Studie Befragten stimmten der Aussage zu: „Wenn sich andere bei uns breit machen, muss man ihnen unter Umständen unter Anwendung von Gewalt zeigen, wer Herr im Hause ist.“

Auch beim Blick auf den gesamtgesellschaftlichen Trend sei Nüchternheit geboten. „Man kann es positiv finden, dass weniger Menschen glauben, es gebe zu viele Ausländer in Deutschland“, sagt Wagner. „Man muss aber auch sehen: Es sind immer noch fast 50 Prozent.“

Autor: Dennis Stute

Redaktion: Andrea Grunau

via Warum der Rassismus abnimmt | Politik & Gesellschaft | Deutsche Welle | 17.12.2011.

Schweigen gegen das Schweigen (Silence against Silence)

Samstag, 26.11., 13 Uhr

Sa. 26.11., 13 Uhr Bundesweiter SILENTMOB gegen rechtsextreme Gewalt

__________________________________________________________

Schweigen „= Eines der am schwierigsten zu widerlegenden Argumente.“ (Josh Billings)

Mission

__________________________________________________________

Am 26.11. setzen wir bundesweit in mehreren Städten ein Zeichen gegen rechtsextreme Gewalt und werden an diesem Tag an zentralen Plätzen einen Silent Mob durchführen. Wir wollen mit unseren Schweigeminuten ein positives Zeichen setzen und mit dieser Aktion für Respekt, Demokratie und Solidarität eintreten.

__________________________________________________________

Wir schweigen, damit Du Dein Schweigen brichst!

Wir schweigen, weil wir ein Teil dieser Gesellschaft sind!

Wir schweigen, damit etwas gegen Rassismus getan wird!

Wir schweigen, weil wir den Opfern rechter Gewalt gedenken!

Wir schweigen, weil ein Schweigen mehr als 1000 Worte sagt!

Wir schweigen, denn alles was wir sagen, wurde bereits gesagt!

Wir schweigen, weil wir rassistischem Terror keine Chance geben!

Wir schweigen, weil uns nicht egal ist, was in unserer Gesellschaft passiert!

Wir schweigen, weil schon über sechs Millionen Menschen getötet worden sind!

Wir schweigen, weil wir Gewalt nicht mit Gegengewalt sondern Liebe begegnen wollen!

Wir schweigen, damit die schweigende Mehrheit endlich ihre Augen öffnet und in den Spiegel sieht!

 

Und wenn wir nicht aufhören zu schweigen, dann könnten wir die nächsten sein.

__________________________________________________________

 

Orte des SILENTMOB:

Berlin: (https://www.facebook.com/events/259887764060976/)

Hamburg: (https://www.facebook.com/events/275369769166089/)

Frankfurt: (https://www.facebook.com/events/114914425289743/)

Köln: (https://www.facebook.com/events/223096924427218/)

München: (https://www.facebook.com/events/297665023589185/)

Hannover: https://www.facebook.com/event.php?eid=100615180055191

Nürnberg: https://www.facebook.com/event.php?eid=307394085944917

Kiel: https://www.facebook.com/event.php?eid=305088946181704

Bielefeld: https://www.facebook.com/event.php?eid=141981292572071

Essen: https://www.facebook.com/event.php?eid=283867711652301

Görlitz: https://www.facebook.com/event.php?eid=206948199381711

Siegen: https://www.facebook.com/events/182005318558219/

Chemnitz: https://www.facebook.com/event.php?eid=308123089205987

Düsseldorf: https://www.facebook.com/events/249518121776054/

Bremen: https://www.facebook.com/events/181180015308213/?context=create

Bonn: https://www.facebook.com/event.php?eid=293624364005107

Leipzig: https://www.facebook.com/event.php?eid=209043039171351

Bad Pyrmont: https://www.facebook.com/event.php?eid=151244094976172

 

_________________________________________________________

 

Ablauf:

Am selben Tag und zur selben Uhrzeit wird ein Silentmob organisiert. Die Versammelten bleiben stehen und schweigen. Ein DINA4 Blatt mit dem Namen eines der Opfer soll ausgedruckt mitgebracht werden. Jeder soll zusätzlich eine weiße/rote Rose mitbringen und diese während des Silentmobs hochhalten. Das DINA4 Blatt und die Rose sollen dann auf einen Haufen gelegt werden, bevor die Menge sich auflöst.

 

__________________________________________________________

 

Symbolik:

Weiße Rose als Symbol, da sie ein Zeichen für Frieden darstellt. Das Symbol erinnert an die „Widerstandsbewegung während der Zeit des Nationalsozialismus“ die „Weiße Rose“ hieß. Zudem wird es rote Rosen als Symbol geben, da auch in Norwegen den Opfern des Terroranschlags mit roten Rosen gedacht wurde.

 

__________________________________________________________

 

Initiatoren:

VON MENSCHEN FÜR MENSCHEN – Namen sind Schall und Rauch !

Westerwelle besucht türkische Gemeinde – Aus Solidarität mit Opfern der Killer-Nazis

Westerwelle Solidaritätsbesuch in türkischer Gemeinde

Der Vorsitzende der türkischen Gemeinde, Kenan Kolat (links), mit Außenminister Guido Westerwelle

Foto: dapd

Berlin – Das war kein leichter Gang für einen deutschen Minister…!

terror-serie

Killer-Nazis: Fotos dokumentieren ihre Skrupellosigkeit

Morde, Raubzüge So brutal gingen die Killer-Nazis vor

Verfassungsschutz-Chef Polizei hätte Nazi-Trio stoppen müssen

Aus Solidarität mit den Opfern der Killer-Nazis hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) gestern die türkische Gemeinde in Berlin besucht.

Der Chefdiplomat äußerte sein „tiefes Bedauern“, nannte die Mordserie der Neonazis „unvorstellbar und schockierend“.

Der Vorsitzende der türkischen Gemeinde, Kenan Kolat, verlangte eine „lückenlose Aufklärung“ der Gewalttaten und fügte mit Blick auf den Rechtsextremismus hinzu:

„Es steht fest, dass in den vergangenen Jahren leider weggeschaut oder zumindest weniger hingeschaut wurde …“

via Westerwelle besucht türkische Gemeinde – Aus Solidarität mit Opfern der Killer-Nazis – News Inland – Bild.de.