Türkei wegen Verstöße gegen Menschenrechte verurteilt

Urteil 08. Februar 2011- 14:18 h
Türkei wegen Verstöße gegen Menschenrechte verurteilt
Die Türkei ist in zwei Fällen vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt worden. Die Richter in Straßburg sprachen einer Klägerin rund 16.000 Euro Schmerzensgeld zu.

Die Frau wurde vor zehn Jahren bei Protesten in einem Hochsicherheitsgefängnisses verletzt. Das Gericht urteilte, die Polizei habe gegen das Misshandlungsverbot und die Versammlungsfreiheit verstoßen. Auch ein türkischer Verleger bekam Recht. Er klagte in Straßburg den finanziellen Verlust seiner in den 90er Jahren beschlagnahmten Bücher ein.

http://www.kuvi.de/news/21031_tuerkei-menschenrechtsverstoessen-verurteilt.html

Türkische Werbung für deutsche Ausbildung

Hürriyet-Logo

(nicht im nachfolgenden Artikel)

Es gibt noch zu wenige Türken unter den Facharbeitern in Deutschland

Integration | 08.02.2011
Türkische Werbung für deutsche Ausbildung
Beruflicher Erfolg hat in der deutsche Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Nun wollen türkische Medien für bessere Jobs in Deutschland werben und damit die Integration von jungen Türken verbessern.

Die „Hürriyet“ liegt auf dem Wohnzimmertisch, im Fernsehen läuft TRT und im Auto „Radyo Metropol FM“. Wer will, kann sich in Deutschland von türkischen Medien durch den Alltag begleiten lassen. In einer Umfrage hat das Essener Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI) herausgefunden, dass mehr als 90 Prozent der türkisch-stämmigen Migranten in Deutschland regelmäßig türkischsprachige Medien nutzen.
(…)
http://www.dw-world.de/dw/article/0,,6431623,00.html

Ist die Integration gescheitert?

An die Öffentlichkeit
An die Presse,

Seit Thilo Sarrazin im September letzten Jahres das Buch

„Deutschland schafft sich ab“

veröffentlicht hat, wird darüber diskutiert.

„Multikulti ist gescheitert“, sagt Angela Merkel.

Die verwendeten Zahlen und Statistiken sind falsch, sagt dagegen die Freie Universität Berlin.

In einer Veranstaltung vor allem türkischer Vereine soll das Buch vorgestellt werden. Vor allem soll es aber um die Debatte um Integration gehen, die sich an diesem Buch entzündet hat.

• Warum gelten besonders Einwanderer aus der Türkei und aus Arabien als „Problem“?

• Wer ist verantwortlich für das Gelingen der Integration, die Einwanderer oder die Aufnahmegesellschaft?

• Geht es in der Diskussion um messbare Integrations-Probleme oder um Vorurteile?

• Was können Vereine von Migranten tun, um die Diskussion zu versachlichen und die Integration zu verbessern?

Referent ist Reinhard Pohl (Journalist).

Die Veranstaltung findet am

11. Februar um 19 Uhr in den Räumen der „Türkischen Gemeinde“ (Christianstraße 66, Eingang Anscharstraße) statt.

Folgende sieben Vereine laden ein:

Dachverband Türkischer Vereine in Neumünster e.V., Türkische Gemeinde in Neumünster e.V., DITIB-Moschee Neumünster, Alevitischer Kulturverein Neumünster e.V., Verein für Toleranz und Zivilcourage, Gesprächskreis Christen und Moslems, Deutsch-Arabische Gemeinschaft in Schleswig-Holstein e.V.

Migrantische oder deutsche Sitzbänke?

Mittwoch 02. Februar 2011
Migrantische oder deutsche Sitzbänke?

Kerpen – Wie sich „Apartheid-Politik“ der FDP in Kerpen manifestiert – „Ich werde die Sitzbänke in mehrheitlich migrantischen Gegenden anders behandeln als in deutschen Wohngegenden“, in diesem Sinne äußerte sich Axel Fell, Vorsitzender des Integ-rationsausschusses im Rat der Stadt Kerpen, am 19.1.2011, als es um die Frage der Be-handlung von Anträgen betreffend der Verwaltung und des Ausschusses ging. Dies wirft eine Frage auf, ob die FDP womöglich der Ansicht ist, dass es in Kerpen – ähnlich wie bei Apartheid – tatsächlich Deutsche und migrantische Sitzbänke gibt?

Besteht die Politik der FDP zu verdeutlichen, dass alles, was die Migranten betrifft etwas anderes ist, als das, was die Deutschen betrifft?

Bedeutet Integration nicht das Erkennen der Andersartigkeit und der Suche nach gemein-samen Lösungen für offene und herausfordernde Fragen? Nach gemeinsamer Gestaltung der Zukunft unter Wahrung der Unterschiedlichkeit?

Diese Art der Definition von Integration ist etwas anderes, als das Hervorheben der Unter-schiedlichkeit im Sinne sogar der Sitzbänke. Hier ist eine politische Linie erkennbar, die we-der im Interesse der Migranten, noch der der Deutschen ist. Wenn wir sogar in Sachgegen-ständen Unterschiede zu erkennen glauben, dann sind wir selbst dem Apartheid-Denken verfallen.

Dies manifestiert sich auch in der Unterstützung durch Nicht-Entegegentreten von Äußerun-gen von Scharping, wonach die Bürgermeisterin Marlies Sieburg Anträge von Migranten als lästig empfinde. Auch hier werden Unterstellungen bei Personen öffentlichen Rechts vorge-nommen, die sachlich und inhaltlich nicht haltbar sind. Der Verweis auf formal richtige Vor-gehensweise bei Anträgen zum einen betreffend der Verwaltung und betreffend der Politik wird zugunsten politischer Zurschaustellung verworfen. Das kann nicht der politischen de-mokratischen Willensbildung dienen.
gez. Askim Müller-Bozkurt (s. Foto)

Zusatz der SPD-Fraktion:
Diese Darstellung unserer Stadtverordneten Askim Müller-Bozkurt gibt nach Überzeugung der SPD-Fraktion Anlass zur Sorge bezüglich einer Fehlentwicklung im Integrationsaus-schuss. Gerade in diesem Ausschuss sollte Parteipolitik sowie Stimmungs- und Meinungs-mache von Stadtverordneten der im Rat vertretenen Parteien keine bestimmende Verhaltensweise sein.
gez. Ingpeer Meyer
(Quellen/Foto: SPD-Fraktion)

http://www.onlinezeitung.co/index.php?id=57&tx_ttnews%5Btt_news%5D=17080&cHash=2aabe4617300b4f6b446eadc960c9566

Akhanli | Selek | Hrant Dink – Termine in Köln | Istanbul | München

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde des KulturForum,

auf die folgenden Termine in Köln, Istanbul und München möchten wir Sie gerne aufmerksam machen:

Unter dem Motto „Freiheit geht nur gemeinsam“ findet am 5. Februar um 19 Uhr in der Alten Feuerwache
in Köln ein Abend mit Dogan Akhanli, der türkischen Soziologin Pinar Selek und Murat Cakir,
Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen, statt; das Gespräch wird moderiert von dem Journalisten Albrecht Kieser.

Der Prozess gegen Pinar Selek wird am 9. Februar in Istanbul fortgesetzt. In Berlin findet am 7. Februar in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung hierzu eine Pressekonferenz statt. Der Kölner Autor Günter Wallraff wird an der Pressekonferenz teilnehmen und als Prozessbeobachter nach Istanbul reisen.

Am 7. Februar wird der Prozess im Mordfall Hrant Dink in Istanbul fortgesetzt. Im Januar hatten mehrere tausend Menschen in Istanbul des vor vier Jahren ermordeten armenisch-türkischen Journalisten Hrant Dink gedacht und eine rückhaltlose Aufklärung des Verbrechens gefordert. Zu Gedenkveranstaltungen in Köln und Berlin kamen mehrere hundert Menschen.

Vom 7.-11. Februar finden an der Ludwig-Maximilians-Universität in München zum zweiten Mal Armenische Tage statt – mit Diskussionen, einem Oral History Project und Filmvorführungen.

Mehr Informationen unter: www.das-kulturforum.de

Mit herzlichen Grüßen
Ihr KulturForum-Team

Burka-Verbot in der Stadtverwaltung

Frankfurt & Islam
Burka-Verbot in der Stadtverwaltung
Eine Mitarbeiterin der Stadt Frankfurt will mit Ganzkörperschleier zur Arbeit erscheinen. Notfalls soll das Tragen einer Burka per Gerichtsbeschluss verboten werden.

(…)
http://www.fr-online.de/frankfurt/burka-verbot-in-der-stadtverwaltung/-/1472798/7136954/-/index.html