{"id":723,"date":"2010-08-03T09:19:21","date_gmt":"2010-08-03T07:19:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.turkishforum.com.tr\/de\/content\/?p=723"},"modified":"2023-04-02T12:50:16","modified_gmt":"2023-04-02T09:50:16","slug":"machtpoker-um-turkische-armee-spitze","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.turkishnews.com\/de\/content\/2010\/08\/03\/machtpoker-um-turkische-armee-spitze\/","title":{"rendered":"Machtpoker um t\u00fcrkische Armee-Spitze"},"content":{"rendered":"<p>3.8.2010<br \/>\n<strong> Machtpoker um t\u00fcrkische Armee-Spitze<\/strong><\/p>\n<p>von Boris Kalnoky<\/p>\n<p>Istanbul &#8211; Alle drei Jahre sieht die T\u00fcrkei gebannt nach Ankara, wenn der Oberste Milit\u00e4rrat (YAS) zusammentritt. Dort, unter nomineller F\u00fchrung des Ministerpr\u00e4sidenten, aber unter dem Schatten der m\u00e4chtigen Generale, wurde bisher entschieden, wer der neue, eigentliche Machthaber im Land ist: der jeweilige Generalstabschef.<br \/>\nWer es wird, das wei\u00df man immer schon lange im Voraus. Das Milit\u00e4r selbst bestimmt nach berechenbaren Regeln, wer die Armee f\u00fchren soll. Bis vor einigen Jahren war das zugleich der Mann, der der jeweiligen Regierung im Hintergrund den Rahmen absteckte, innerhalb dessen sie regieren durfte.<\/p>\n<p>Nach au\u00dfen hin \u00e4ndert sich auch dieses Jahr wenig: Auf den politischen Hardliner Ilker Basbug, der die Altersgrenze erreicht hat, folgt ab 30. August der ebenso als Falke geltende Isik Kosaner. Aber die Sitzung des Rats, die seit Sonntag andauert und erst Mittwoch enden wird, ist dennoch ein Meilenstein in der Geschichte der T\u00fcrkei. Es k\u00f6nnte das Jahr werden, in dem die gew\u00e4hlte, islamisch gepr\u00e4gte Regierung das Privileg des s\u00e4kularen Milit\u00e4rs bricht, seine F\u00fchrer unangefochten selbst zu bestimmen.<\/p>\n<p>Nicht weniger als drei Gipfeltreffen gab es in den Tagen vor der Sitzung, zweimal konferierte Ministerpr\u00e4sident Recep Tayyip Erdogan mit Basbug, und danach redete ihm auch Staatspr\u00e4sident Abdullah G\u00fcl ins Gewissen. Ihre Botschaft an den Generalstabschef: Er m\u00f6ge davon absehen, ein Dutzend Generale zu bef\u00f6rdern, die unter dem Verdacht stehen, in Putschpl\u00e4ne gegen die Regierung verwickelt zu sein.<\/p>\n<p>Ob die Vorw\u00fcrfe stimmen, steht nicht fest. Seit mehr als zwei Jahren l\u00e4uft ein Verfahren gegen mehr als 200 Angeklagte, die einer &#8222;terroristischen Vereinigung&#8220; angeh\u00f6ren sollen, welche angeblich putschen wollte. Denkbar ist es &#8211; immerhin hat das Milit\u00e4r seit 1960 vier Regierungen gest\u00fcrzt. Aber das Dossier ist voller Ungereimtheiten, und Kritiker werfen der Regierung vor, mit dem endlosen &#8222;Ergenekon&#8220;-Prozess Gegner und Kritiker mundtot machen zu wollen.<br \/>\nAnzeige<\/p>\n<p>Eine Woche vor der Sitzung ergingen pl\u00f6tzlich Haftbefehle gegen 28 Offiziere, deren Bef\u00f6rderung zur Debatte steht, darunter elf Generale und Admirale. Deshalb forderte die Regierung das Milit\u00e4r auf, auf die Bef\u00f6rderung dieser M\u00e4nner zu verzichten. Damit w\u00fcrde eine Lawine losgetreten &#8211; das Machtgef\u00fcge im Milit\u00e4r geriete ins Wanken. Noch nie versuchte eine t\u00fcrkische Regierung so massiv das Privileg der Armee zu brechen, seine eigenen Personalentscheidungen zu treffen. Noch empfindlicher d\u00fcrfte es die Armee treffen, wenn im September ein Verfassungsreferendum gelingt, das den Mechanismus der Personalpolitik im Milit\u00e4r \u00e4ndern w\u00fcrde. Der jetzt tagende YAS-Rat w\u00e4re dann nicht mehr die letzte Instanz f\u00fcr Personalentscheidungen. Ob die Generalit\u00e4t dem Druck nachgibt, wird sich am Mittwoch zeigen &#8211; dann wird Staatspr\u00e4sident G\u00fcl bekannt geben, wer bef\u00f6rdert wurde und wer nicht.<br \/>\nQuelle: <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>3.8.2010 Machtpoker um t\u00fcrkische Armee-Spitze von Boris Kalnoky Istanbul &#8211; Alle drei Jahre sieht die T\u00fcrkei gebannt nach Ankara, wenn der Oberste Milit\u00e4rrat (YAS) zusammentritt. Dort, unter nomineller F\u00fchrung des Ministerpr\u00e4sidenten, aber unter dem Schatten der m\u00e4chtigen Generale, wurde bisher entschieden, wer der neue, eigentliche Machthaber im Land ist: der jeweilige Generalstabschef. 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