{"id":4128,"date":"2011-06-11T22:52:03","date_gmt":"2011-06-11T19:52:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.turkishforum.com.tr\/de\/content\/?p=4128"},"modified":"2014-01-01T23:19:23","modified_gmt":"2014-01-01T21:19:23","slug":"eu-ist-kein-wahlkampfthema-in-der-turkei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.turkishnews.com\/de\/content\/2011\/06\/11\/eu-ist-kein-wahlkampfthema-in-der-turkei\/","title":{"rendered":"EU ist kein Wahlkampfthema in der T\u00fcrkei"},"content":{"rendered":"

Von einer Europa-Euphorie wie zu Beginn der Beitrittsverhandlungen vor sechs Jahren ist in der T\u00fcrkei wenig \u00fcbrig geblieben. Der EU-Beitrittsprozess ist in einer Sackgasse, Europa hat f\u00fcr die T\u00fcrken keine Priorit\u00e4t.<\/p>\n

\"Wenig
Wenig Begeisterung zurzeit in der T\u00fcrkei f\u00fcr die EU<\/figcaption><\/figure>\n

Je n\u00e4her der Wahltermin am 12. Juni r\u00fcckt, desto lauter werden die Wahlkampf-Kundgebungen der Parteien, die sich Hoffnungen auf einen Einzug ins t\u00fcrkische Parlament machen. Bei ihrem Schlagabtausch konzentrieren sich die Parteien jedoch eher auf Themen wie Korruption, Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten bei landesweiten Aufnahmepr\u00fcfungen der Universit\u00e4ten oder auf einige \u00fcber Youtube verbreiteten obsz\u00f6nen Videos mit f\u00fchrenden Vertreter der rechtsextremistischen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) von Devlet Bahceli. Keine einzige Partei nimmt das Wort EU in den Mund, niemand erl\u00e4utert seine Haltung zum zumindest offiziell immer noch obersten Ziel der t\u00fcrkischen Au\u00dfenpolitik, der EU-Mitgliedschaft.<\/p>\n

Die Generalsekret\u00e4rin der auf Europafragen spezialisierten Stiftung f\u00fcr Wirtschaftliche Entwicklung in Istanbul, Cigdem Nas, f\u00fchrt das auf das Fehlen einer EU-Perspektive bei den Parteien zur\u00fcck. „Wir sehen, dass die t\u00fcrkische \u00d6ffentlichkeit am Thema EU und den Beitrittsbem\u00fchungen das Interesse verloren hat“, sagt sie, „das Thema EU ist im Wahlkampf von anderen Dingen \u00fcberlagert worden. Vielleicht liegt das daran, dass die Beitrittsverhandlungen ins Stocken geraten sind oder andere gro\u00dfe Probleme \u00fcberwunden werden m\u00fcssen, glaubt Cigdem Nas.<\/p>\n

Zypern-Konflikt als Bremse<\/p>\n

Prof. Cigdem Nas, Generalsekret\u00e4rin der Stiftung f\u00fcr Wirtschaftliche Entwicklung in IstanbulBildunterschrift: Gro\u00dfansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: Prof. Cigdem Nas, Generalsekret\u00e4rin der Stiftung f\u00fcr Wirtschaftliche Entwicklung in Istanbul<\/p>\n

Die Beitrittsverhandlungen gerieten vor allem wegen des Zypern-Konflikts ins Stocken. Nas zufolge habe die t\u00fcrkische \u00d6ffentlichkeit das Vertrauen in die EU verloren. Der Hintergrund sei, dass in der t\u00fcrkischen Wahrnehmung der franz\u00f6sische Staatspr\u00e4sident Nicolas Sarkozy mit Unterst\u00fctzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Anti-T\u00fcrkei-Front anf\u00fchre.<\/p>\n

Der Vorsitzende der Stiftung T\u00fcrkei-Europa, Ziya M\u00fcezzinoglu, macht Vorurteile, die auf beiden Seiten herrschen, daf\u00fcr verantwortlich, dass die Zustimmung f\u00fcr einen EU-Beitritt in der T\u00fcrkei abgeschw\u00e4cht sei. „Wir sehen einerseits, dass in den EU-L\u00e4ndern einige Vorurteile gegen die T\u00fcrkei immer noch nicht ausger\u00e4umt worden sind. Manche EU-L\u00e4nder f\u00fchren die Beitrittsverhandlungen in die Sackgasse, indem kulturelle und religi\u00f6se Unterschiede in den innenpolitischen Auseinandersetzungen als Argumente gegen die T\u00fcrkei benutzt worden sind. Andererseits gibt es aber auch in manchen Kreisen in der T\u00fcrkei Vorurteile gegen die EU. So wird die EU als ein Christen-Club gesehen“, sagt M\u00fcezzinoglu.<\/p>\n

Neue Orientierung der T\u00fcrkei<\/p>\n

Der t\u00fcrkische Ministerpr\u00e4sident Recep Tayyip Erdogan will sich st\u00e4rker in Richtung Naher Osten orientierenBildunterschrift: Gro\u00dfansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: Der t\u00fcrkische Ministerpr\u00e4sident Recep Tayyip Erdogan will sich st\u00e4rker in Richtung Naher Osten orientieren<\/p>\n

W\u00e4hrend die Beitrittsverhandlungen stillstehen, versucht die T\u00fcrkei eine Vorreiterrolle im Nahen Osten zu \u00fcbernehmen. Zudem vergr\u00f6\u00dfern die Aufst\u00e4nde in den arabischen L\u00e4ndern die Bedeutung der T\u00fcrkei. Die Europaexpertin Nas glaubt, dass der Au\u00dfenminister Ahmet Davutoglu die T\u00fcrkei durch eine aktivere Rolle in der Region attraktiver f\u00fcr Europa machen wolle. Sehr viel werde aber am Ende von den Wahlergebnissen abh\u00e4ngen, sagt sie: „Wenn die konservative Partei AKP von Ministerpr\u00e4sident Erdogan einen hohen Stimmenanteil erzielt, werden ihre Bem\u00fchungen, die eigene Existenz zu rechtfertigen, in den Hintergrund treten. Wenn sie aber weniger Stimmen bekommt als erwartet, wird f\u00fcr sie das EU-Ziel wieder wichtiger werden. Die AKP hat in der Vergangenheit eine EU-Mitgliedschaft unterst\u00fctzt, um denjenigen Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen, die der Partei Islamismus und eine getarnte Agenda unterstellt hatten – als ob die AKP sagen wollte: ‚Wir arbeiten f\u00fcr die EU.'“<\/p>\n

Die Parlamentskandidaten der AKP sind jedoch der Auffassung, dass ihre Partei vom EU-Ziel nach wie vor nicht abgewichen sei. Die Kandidatin aus Istanbul, Belma Satir, betont: „Ich bin ein Mitglied des Teams, das in den Gr\u00fcndungstagen der AKP das Parteiprogramm mitgestaltet hat. Die EU ist in unserem Parteiprogramm unser wichtigstes Thema.“<\/p>\n

Autorin: H\u00fclya K\u00f6yl\u00fc<\/p>\n

Redaktion: Zoran Arbutina<\/p>\n

via EU ist kein Wahlkampfthema in der T\u00fcrkei | Europa | Deutsche Welle | 10.06.2011.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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