\u201eIn keiner Weise gerechtfertigt\u201c<\/p>\n
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Ursula Plassnik hat bei ihrer Kandidatur f\u00fcr den Generalsekret\u00e4rsposten der Organisation f\u00fcr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einen schweren R\u00fcckschlag erlitten: Die T\u00fcrkei teilte am Samstag dem litauischen Vorsitz mit, dass sie die Nominierung der \u00f6sterreichischen Ex-Au\u00dfenministerin und \u00d6VP-Nationalratsabgeordneten nicht unterst\u00fctzen k\u00f6nne.<\/p>\n
Das Au\u00dfenministerium best\u00e4tigte am Samstag gegen\u00fcber der APA eine entsprechende Vorabmeldung der \u201ePresse am Sonntag\u201c. Au\u00dfenminister Michael Spindelegger (\u00d6VP) zeigte sich in einer ersten Reaktion am Samstag deutlich ver\u00e4rgert \u00fcber die Entscheidung Ankaras, die Kandidatur Plassniks nicht zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n
\u201eDie Ank\u00fcndigung der T\u00fcrkei, ein Veto gegen die \u00f6sterreichische Kandidatin einlegen zu wollen, ist unsachlich und in keiner Weise gerechtfertigt\u201c, sagte er laut \u201ePresse am Sonntag\u201c. Diese Vorgehensweise \u201ew\u00fcrde einen deutlichen Schatten auf die bilateralen Beziehungen zwischen \u00d6sterreich und der T\u00fcrkei werfen\u201c.<\/p>\n
Vier offizielle Kandidaten<\/p>\n
Litauen hatte am vergangenen Montag informell Plassnik f\u00fcr den Posten vorgeschlagen, da sie von den vier offiziellen Kandidaten die meiste Unterst\u00fctzung unter den 56 Mitgliedsstaaten genie\u00dfe. Bis Sonntag 12.00 Uhr MESZ haben die Au\u00dfenminister der Mitgliedsstaaten Zeit, sich zu der Empfehlung zu \u00e4u\u00dfern. Aufgrund dieser R\u00fcckmeldungen entscheidet dann der litauische Vorsitz, ob Plassnik am Montag auch offiziell als potenzielle Generalsekret\u00e4rin der OSZE pr\u00e4sentiert wird.<\/p>\n
Da die T\u00fcrkei nun jedoch ein Veto ank\u00fcndigte, erscheint das unwahrscheinlich. Der Generalsekret\u00e4r der OSZE wird n\u00e4mlich konsensuell bestimmt – legt nach der offiziellen Nominierung innerhalb von zehn Tagen kein Land Einspruch ein, gilt die Wahl als angenommen.<\/p>\n
Suche geht von vorne los<\/p>\n
In der derzeitigen Situation wird Litauen nun am Montag keinen offiziellen Kandidaten bekanntgeben, sondern die informellen Verhandlungen mit den Mitgliedsl\u00e4ndern weiterf\u00fchren.<\/p>\n
Die T\u00fcrkei hat mit dem Spitzendiplomaten Ersin Ercin selbst einen Mann f\u00fcr den Posten im Rennen. Die anderen beiden Kandidaten sind der italienische Ex-Chef der UNO-Mission im Kosovo (UNMIK), Lamberto Zannier, und der ehemalige B\u00fcrgermeister der portugiesischen Hauptstadt Lissabon, Joao Soares.<\/p>\n
Skeptische Haltung bei EU-Beitrittsverhandlungen<\/p>\n
Laut Medienberichten hat sich Plassnik in Ankara vor allem wegen ihrer skeptischen Haltung zu einem EU-Beitritt der T\u00fcrkei w\u00e4hrend ihrer Zeit als Au\u00dfenministerin (2004 – 2008) unbeliebt gemacht. Beim EU-Au\u00dfenministerrat in Luxemburg im Oktober 2005 hatte Plassnik den geplanten Beginn der T\u00fcrkei-Beitrittsverhandlungen um ein Haar platzen lassen, da sie auf Verhandlungen \u00fcber eine Alternative zur EU-Mitgliedschaft beharrte.<\/p>\n
Erst nach stundenlangen Verhandlungen stimmte sie einer ausdr\u00fccklichen Erw\u00e4hnung des Beitritts als Verhandlungsziel zu. In dem Kompromisstext wurde gleichzeitig die Aufnahmef\u00e4higkeit der EU als Vorbedingung eines t\u00fcrkischen Beitritts st\u00e4rker betont als zuvor geplant.<\/p>\n
Kompetenzen sollen ausgebaut werden<\/p>\n
Im Vergleich zum j\u00e4hrlich turnusm\u00e4\u00dfig wechselnden OSZE-Vorsitzenden aus einem jeweils anderen Staat – derzeit Litauen – sind die Kompetenzen des vom Ministerrat der Mitgliedstaaten auf drei Jahre bestimmten und einmal wiederw\u00e4hlbaren Generalsekret\u00e4rs eher gering. Seit 2005 bekleidet der franz\u00f6sische Diplomat Marc Perrin de Brichambaut das Amt des OSZE-Generalsekret\u00e4rs.<\/p>\n
Der Generalsekret\u00e4r agiert als Vertreter des Vorsitzenden und gilt als Brennpunkt f\u00fcr die Koordination und die Konsultationen unter den OSZE-Institutionen. Seine Aufgaben umfassen unter anderem die Aufsicht \u00fcber das effiziente Management, die Vorbereitung von Konferenzen sowie die Umsetzung von Entscheidungen. Die Zust\u00e4ndigkeiten k\u00f6nnten im Zuge einer seit vielen Jahren geplanten OSZE-Reform in Zukunft noch st\u00e4rker erweitert werden. Vor allem Russland setzte sich daf\u00fcr ein.<\/p>\n
via T\u00fcrkei-Veto gegen Plassnik – news.ORF.at.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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