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Auf der Anklagebank: der ehemalige Luftwaffenkommandeur Ibrahim Firtina, General a.D. (Archivbild von 2005 mit Ministerpr\u00e4sident Erdogan)
\nFoto: AP<\/p>\n
17.12.2010 \/ Ausland \/ Seite 6<\/p>\n
Offiziere unter Anklage<\/strong> Das von der AKP durchgef\u00fchrte Verfassungsreferendum vom September 2010 erm\u00f6glichte es, da\u00df sich erstmals in der Geschichte der t\u00fcrkischen Republik Armeeangeh\u00f6rige vor einem ziviles Gericht verantworten m\u00fcssen. Ihnen drohen Haftstrafen bis zu 20 Jahren. Ein 5000seitiger Plan mit dem Codenamen \u00bbVorschlaghammer\u00ab, der Anfang des Jahres der liberalen Tageszeitung Taraf zugespielt wurde, sah demnach vor, durch Anschl\u00e4ge auf Moscheen, die Ermordung christlicher und j\u00fcdischer Geistlicher sowie die Provokation eines Luftzwischenfalls mit Griechenland Chaos zu erzeugen, um so den Ruf nach einer Macht\u00fcbernahme des Milit\u00e4rs vorzubereiten.<\/p>\n Das Vorhaben soll vom Stab der 1. Armee in Istanbul ausgearbeitet worden sein. Deren damaliger Kommandeur, General Cetin Dogan, versicherte als Hauptangeklagter vor Proze\u00dfbeginn erneut, es handele sich bei den Papieren lediglich um Man\u00f6verpl\u00e4ne f\u00fcr routinem\u00e4\u00dfige Strategieseminare. Diese seien manipuliert worden, um die Armee zu belasten. Nach deren Ver\u00f6ffentlichung waren im Februar dieses Jahres mehr als 60 Offiziere verhaftet worden. Zum Proze\u00dfauftakt befanden sich alle Angeklagten wieder in Freiheit. Zuvor waren sie von konkurrierenden, teils von Regierungsanh\u00e4ngern und teils von Anh\u00e4ngern der laizistischen Opposition besetzten Gerichten mehrfach freigelassen und erneut verhaftet worden. Zwei Tage vor Proze\u00dfbeginn wurde der Vorsitzende Richter Zafer Baskurt vom Hohen Rat der Richter und Staatsanw\u00e4lte (HSYK) abberufen. Ermittlungen h\u00e4tten ergeben, da\u00df Baskurt und der ebenfalls versetzte Richter Erkan Canak in \u00bbdunkle Pl\u00e4ne involviert seien, um die Richtung des Vorschlaghammerprozesses zu \u00e4ndern\u00ab, behauptet die regierungsnahe Tageszeitung Today\u00b4s Zaman. So sollen die Richter Kontakte mit Angeklagten im sogenannten Ergenekon-Proze\u00df gegen ein weiteres mutma\u00dfliches nationalistisches Putschistennetzwerk gehabt haben.<\/p>\n \u00bbDer Vorsitzende hat den Fall vier Monate lang studiert. Der neue Vorsitzende wird Zeit brauchen, um den Fall zu verstehen\u00ab, kritisiert Dogans Verteidiger Celal \u00dclgen den kurzfristigen Richterwechsel. So st\u00fctzt sich die 968seitige Anklageschrift auf 183 Akten mit etwa 100000 Blatt Papier. Kritiker werfen der Generalstaatsanwaltschaft und der AKP vor, mit illegalen Abh\u00f6rmethoden und fingierten Beweisen sowie politischem Druck auf den HSYK politische Gegner aus dem laizistischen Lager mundtot machen zu wollen. Auf der Anklagebank: der ehemalige Luftwaffenkommandeur Ibrahim Firtina, General a.D. (Archivbild von 2005 mit Ministerpr\u00e4sident Erdogan) Foto: AP 17.12.2010 \/ Ausland \/ Seite 6 Offiziere unter Anklage Erstmals m\u00fcssen sich in der T\u00fcrkei Milit\u00e4rs vor einem zivilen Gericht verantworten Nick Brauns Der Machtkampf zwischen der islamisch-konservativen AKP-Regierung und dem kemalistisch-laizistischen Lager der T\u00fcrkei hat einen […]<\/p>\n","protected":false},"author":492,"featured_media":2995,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[363,253,477,321,11,199,349,15],"tags":[898],"class_list":["post-2980","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-bildungerziehung","category-demokratie","category-europa","category-featured-stories","category-islam","category-militar","category-religionen","category-turkei","tag-offiziere-unter-anklage"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.turkishnews.com\/de\/content\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2980","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.turkishnews.com\/de\/content\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.turkishnews.com\/de\/content\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.turkishnews.com\/de\/content\/wp-json\/wp\/v2\/users\/492"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.turkishnews.com\/de\/content\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2980"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.turkishnews.com\/de\/content\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2980\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.turkishnews.com\/de\/content\/wp-json\/wp\/v2\/media\/2995"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.turkishnews.com\/de\/content\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2980"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.turkishnews.com\/de\/content\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2980"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.turkishnews.com\/de\/content\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2980"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nErstmals m\u00fcssen sich in der T\u00fcrkei Milit\u00e4rs vor einem zivilen Gericht verantworten<\/strong>
\nNick Brauns
\nDer Machtkampf zwischen der islamisch-konservativen AKP-Regierung und dem kemalistisch-laizistischen Lager der T\u00fcrkei hat einen neuen H\u00f6hepunkt erreicht. Seit dem gestrigen Donnerstag wird vor der 10. Gro\u00dfen Strafkammer in Silivri bei Istanbul gegen 196 noch aktive oder bereits pensionierte Offiziere unter Ausschlu\u00df der \u00d6ffentlichkeit verhandelt. Den Angeklagten, darunter 18 Gener\u00e4le und Admirale, wird vorgeworfen, Ende 2002 einen Umsturz geplant zu haben.<\/p>\n
\nQuelle: https:\/\/www.jungewelt.de\/loginFailed.php?ref=\/artikel\/156057.offiziere-unter-anklage.html<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"