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Begeistert war Berrin Alpbek am Mittwoch nicht, als sie zum Integrationsgipfel ins Kanzleramt aufbrach. „Das Niveau der Diskussion in den letzten Monaten seitens der Regierung war bedenklich“, sagte die Vorsitzende der F\u00f6rderation T\u00fcrkischer Elternvereine. „Das haben wir auf dem Gipfel auch deutlich gemacht.“<\/p>\n
Den Unmut der Migrantenverb\u00e4nde hat auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) registriert, die zum vierten Mal zum Integrationsgipfel geladen hatte. „Manches hat die Migranten nicht erfreut, das hat man gemerkt“, sagte Merkel im Anschluss an das Treffen. Inzwischen gebe es aber eine Arbeitsatmosph\u00e4re, in der auch Kontroversen ausgetragen werden k\u00f6nnten. „Wir brauchen eine differenzierte Diskussion“, sagte die Kanzlerin, die zuletzt noch erkl\u00e4rt hatte: „Multikulti ist gescheitert.“<\/p>\n
Es sei ein „guter Gipfel gewesen“, betonte Merkel. Man habe einen Aktionsplan zur Integration auf den Weg gebracht. „Damit wollen wir konkreter werden und unsere Ziele \u00fcberpr\u00fcfbar machen.“ Der Aktionsplan, der innerhalb eines Jahres erarbeitet werden soll, soll den Nationalen Integrationsplan konkretisieren. Dieser ist das Ergebnis vorhergehender Gipfeltreffen und enth\u00e4lt rund 400 teils klare, mitunter aber auch unverbindliche Selbstverpflichtungen von der Einf\u00fchrung von Deutschtests vor der Einschulung bis zur F\u00f6rderung des M\u00e4dchenfu\u00dfballs. Bei Bildung, Deutschkenntnissen und Ausbildung seien klare Zielvorgaben vorgesehen, sagte Merkels Integrationsbeauftragte, Maria B\u00f6hmer (CDU). Auch die Themen Gesundheit und \u00f6ffentlicher Dienst sollen ber\u00fccksichtigt werden.<\/p>\n
Dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Gr\u00fcnen, Josef Winkler, reicht das nicht. „Der angek\u00fcndigte Aktionsplan wird erst irgendwann im n\u00e4chsten Jahr vorgelegt“, kritisierte er. Ein Gipfel ohne konkretes Ergebnis sei nicht sinnvoll.<\/p>\n
Auch der Chef der T\u00fcrkischen Gemeinde, Kenan Kolat, kommt zu einem vernichtenden Urteil: „Wir h\u00e4tten gern mehr \u00fcber Sarrazin und Seehofer gesprochen, aber wir kamen kaum zu Wort“, sagte Kolat. „Der Gipfel war v\u00f6llig \u00fcberfrachtet. Es gab nur Monologe, keine Diskussion.“ Das Ganze sei eine „Showveranstaltung“.<\/p>\n
Vers\u00f6hnlicher \u00e4u\u00dferte sich Bekir Alboga, Dialogbeauftragter des t\u00fcrkeinahen Moscheedachverbands Ditib. „Wir hatten die Gelegenheit, die Stimmung zu beschreiben, die bei uns seit der uns\u00e4glichen Sarrazin-Debatte herrscht“, sagte Alboga. Diese Botschaft sei angekommen. Der Gipfel habe einiges wieder gutgemacht, „was in den vergangenen Wochen aus politischem Kalk\u00fcl aufs Spiel gesetzt wurde“.<\/p>\n
Zum Integrationsgipfel kamen am Mittwoch rund 120 TeilnehmerInnen f\u00fcr drei Stunden ins Kanzleramt, darunter Bundes- und Landesminister, VertreterInnen von Migrantenorganisationen und Gewerkschaften, aus Wirtschaft, Wissenschaft, Medien, Kultur und Sport. Es war das vierte Treffen dieser Art seit 2006.<\/p>\n
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