{"id":1142,"date":"2010-09-17T08:46:36","date_gmt":"2010-09-17T06:46:36","guid":{"rendered":"http:\/\/www.turkishforum.com.tr\/de\/content\/?p=1142"},"modified":"2023-04-02T12:50:56","modified_gmt":"2023-04-02T09:50:56","slug":"turkei-reif-fur-europa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.turkishnews.com\/de\/content\/2010\/09\/17\/turkei-reif-fur-europa\/","title":{"rendered":"T\u00fcrkei \u2013 reif f\u00fcr Europa?"},"content":{"rendered":"

T\u00fcrkei \u2013 reif f\u00fcr Europa?<\/strong>
\nVON MATTHIAS BEERMANN – zuletzt aktualisiert: 17.09.2010<\/p>\n

Die T\u00fcrken haben einer Reform ihrer Verfassung zugestimmt, die das Land dem erhofften EU-Beitritt einen weiteren Schritt n\u00e4her bringen soll. Doch die Bilanz der Modernisierung bleibt durchwachsen.<\/p>\n

D\u00fcsseldorf Die EU ringt um eine geschlossene Haltung gegen\u00fcber strategischen Partnern in der Welt, darunter wirtschaftlich rasch wachsenden Staaten wie China, Indien, Brasilien oder S\u00fcdafrika. Der gr\u00f6\u00dfte Streit aber herrscht nach wie vor \u00fcber den Umgang mit einem Land direkt vor der europ\u00e4ischen Haust\u00fcr: der T\u00fcrkei. Offiziell strebt Ankara weiter in die EU. Aber wie reif ist die T\u00fcrkei f\u00fcr Europa? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.<\/p>\n

Wo stehen die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der T\u00fcrkei?<\/p>\n

Die Gespr\u00e4che, die im Oktober 2005 offiziell aufgenommen wurden, treten praktisch auf der Stelle. Die Unterh\u00e4ndler k\u00f6nnen nur noch drei von 35 Verhandlungskapiteln \u00f6ffnen. Acht Kapitel liegen auf Eis, weil die T\u00fcrkei das Ankara-Protokoll nicht umsetzt und der griechischen Republik Zypern weiter keinen Zugang zu ihren H\u00e4fen und Flugh\u00e4fen gew\u00e4hrt. Zehn weitere Kapitel sind wegen politischer Vorbehalte Zyperns und Frankreichs blockiert. Wenn sich nichts bewegt, gibt es wohl ab Ende 2011 nichts mehr zu verhandeln.<\/p>\n

Welche Fortschritte hat die T\u00fcrkei bei den Menschenrechten gemacht?<\/p>\n

Die offizielle Orientierung der T\u00fcrkei nach Europa hat deren Modernisierung zweifellos beschleunigt. Ausgerechnet unter dem islamisch-konservativen Recep Tayyip Erdogan, der seit Herbst 2002 t\u00fcrkischer Ministerpr\u00e4sident ist, hat das Land mehr Schritte in Richtung Europa getan als je zuvor. So wurden die ber\u00fcchtigten Staatssicherheitsgef\u00e4ngnisse geschlossen. Fortschritte gab es auch bei der Meinungsfreiheit. So sind mittlerweile offiziell Fernsehsender und Radiostationen erlaubt, die in den Sprachen der Minderheiten senden. Menschenrechtsorganisationen betonen aber, dass immer noch vieles im Argen liege.<\/p>\n

Herrscht in der T\u00fcrkei Religionsfreiheit?<\/p>\n

Die T\u00fcrkei ist neben Frankreich das einzige Land mit einer laizistischen Verfassung, also einer strikten Trennung von Religion und Staat. Doch die steht nur auf dem Papier. Eine Beh\u00f6rde, die Diyanet, wirkt als oberste islamische Rechtsinstanz. Der Staat ernennt und bezahlt die Vorbeter, deren Ausbildung wie auch den Bau und Unterhalt von Moscheen. Die Bev\u00f6lkerung ist zu \u00fcber 99 Prozent muslimisch, andere Glaubensgemeinschaften klagen immer wieder \u00fcber Diskriminierung. Ihr Exodus geht unvermindert weiter: Zu Beginn des 20. Jahrhunderts lebten in der T\u00fcrkei noch fast 20 Prozent Christen; heute wird ihre Zahl auf nur noch 0,5 Prozent gesch\u00e4tzt.<\/p>\n

Welche Rolle spielt die Armee?<\/p>\n

Die zivile Politik hat unter Erdogan die Macht der Milit\u00e4rs immer weiter beschnitten, zuletzt durch seinen Erfolg beim Verfassungsreferendum, das unter anderem die Immunit\u00e4t der Putsch-Gener\u00e4le von 1980 aufhob. Vor allem hat die Armee ihre fr\u00fchere Dominanz im Nationalen Sicherheitsrat eingeb\u00fc\u00dft, der bis vor wenigen Jahren noch als die geheime Machtzentrale des Landes galt. Noch bleiben die t\u00fcrkischen Streitkr\u00e4fte aufgrund ihrer schieren Gr\u00f6\u00dfe einflussreich. Mit \u00fcber 600 000 Mann stellen sie nach den USA die zweitgr\u00f6\u00dfte Armee innerhalb der Nato dar.<\/p>\n

Wie steht das Land wirtschaftlich da?<\/p>\n

Erst in dieser Woche wurde die T\u00fcrkei von der Organisation f\u00fcr Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in den h\u00f6chsten T\u00f6nen gelobt. Mit elf Prozent Wachstum im ersten Halbjahr 2010 boomte die t\u00fcrkische Wirtschaft, f\u00fcr das Gesamtjahr rechnet die OECD mit gut sechs Prozent. Die T\u00fcrkei lockt immer mehr ausl\u00e4ndische Konzerne an, und eine neue Mittelschicht kurbelt mit ihrer starken Nachfrage nach Konsumg\u00fctern die Binnenkonjunktur des Landes an. Allerdings spielt die Schattenwirtschaft weiter eine sehr gro\u00dfe Rolle. Au\u00dferdem erreicht die T\u00fcrkei trotz ihrer \u00f6konomischen Aufholjagd mit rund 30 Prozent des durchschnittlichen Bruttoinlandsprodukts noch bei weitem nicht das durchschnittliche wirtschaftliche Niveau in der EU.<\/p>\n

Was w\u00fcrde eine Vollmitgliedschaft f\u00fcr die EU finanziell bedeuten?<\/p>\n

Das ist umstritten. Je nach Rechenmodell kommt die EU-Kommission auf Hilfszahlungen von bis zu 27 Milliarden Euro j\u00e4hrlich. Davon h\u00e4tte Deutschland nach dem g\u00fcltigen Schl\u00fcssel dann pro Jahr drei bis f\u00fcnf Milliarden Euro zu tragen.<\/p>\n

Wie gro\u00df ist eigentlich der Wunsch der T\u00fcrken nach einem EU-Beitritt?<\/p>\n

Die Popularit\u00e4t eines EU-Beitritts ist in der T\u00fcrkei \u00fcber die Jahre wesentlich geringer geworden. Waren 2004 noch 75 Prozent der t\u00fcrkischen Bev\u00f6lkerung daf\u00fcr, sind es letzten Umfragen zufolge nur noch 38 Prozent.<\/p>\n

Hat Ankara Alternativen?<\/p>\n

Seit einiger Zeit versucht sich die T\u00fcrkei unter dem Schlagwort der „strategischen Tiefe“ als Regionalmacht zu positionieren. Das Land ist geografisch eine Br\u00fccke in den Nahen und Mittleren Osten und wird immer mehr zu einer Drehscheibe f\u00fcr die \u00d6l- und Gas-Versorgungsnetze nach Westeuropa. Seit Erdogan in Ankara regiert, forciert die T\u00fcrkei daher ihre \u00d6ffnung in Richtung der islamischen Welt.
\nQuelle: Rheinische Post<\/p>\n

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