Rassismus-Vorwürfe: UN rügen Deutschland wegen Sarrazin

UN rügen Deutschland wegen Sarrazin

Sarrazin zu Demografie und Einwanderung

von Fatina Keilani

Ach hör mir auf! Nicht nur zum Thema Integrationspolitik hatte Thilo Sarrazin etwas beizusteuern. Vor zehn Jahren ärgerte sich der damalige Berliner Finanzsenator und… – FOTO: DPA

Türken und Araber unterwandern uns durch eine hohe Geburtenzahl und sind weitgehend nutzlos – diese Ansichten Thilo Sarrazins, die er 2009 sinngemäß äußerte, ließ der Staat als Meinungsäußerung durchgehen. Zu Unrecht, findet nun der Antirassismus-Ausschuss der UN – und setzt Deutschland ein Ultimatum.

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Deutschland ist vom Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen gerügt worden, weil es Thilo Sarrazin dessen umstrittene Äußerungen zu Türken und Arabern hat durchgehen lassen. Was von der hiesigen Staatsanwaltschaft als Ausdruck freier Meinungsäußerung gewertet worden war, ist auf der völkerrechtlichen Ebene als Rassismus eingestuft worden. Das Unterlassen strafrechtlicher Ermittlungen stelle einen Verstoß gegen das UN-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung dar, so der Ausschuss.

Beim Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB), auf dessen Initiative hin dies geschah, freute man sich am Mittwoch zwar über den Erfolg, will aber offiziell erst am Donnerstag bei einem eigens anberaumten Termin etwas sagen.

Welche Folgerungen aus dieser Rüge zu ziehen seien und welche Gesetze vielleicht geändert werden müssten, das werde sich nun zeigen, sagte ein TBB-Mitarbeiter.

Der UN-Antirassismus-Ausschuss (CERD) hat Deutschland 90 Tage Zeit gegeben, zur Frage Stellung zu nehmen, mit welchen Maßnahmen die Entscheidung umgesetzt werden solle. Außerdem muss die Meinung des Ausschusses publik gemacht werden.

Der Ausschuss stellte fest, es reiche nicht aus, Rassendiskriminierung auf dem Papier für rechtswidrig zu erklären. Der Staat müsse dies auch effektiv durchsetzen. Er sei verpflichtet, die Bevölkerung vor Aufstachelung zum Rassenhass zu schützen. Wer vom Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch mache, der stehe in der Pflicht, keine rassistischen Ideen zu verbreiten. Die Bundesregierung reagierte zunächst zurückhaltend.  „Die Stellungnahme des Ausschusses liegt dem Bundesjustizministerium vor und wird geprüft“, hieß es dazu.

via Rassismus-Vorwürfe: UN rügen Deutschland wegen Sarrazin – Berlin – Tagesspiegel.

Rassismus – Schädigung des menschlichen Miteinanders, der Kultur und der Wirtschaft

„Rassismus – Schädigung des menschlichen Miteinanders, der Kultur und der Wirtschaft“

Die Veranstaltung findet statt

am Dienstag, 30. Oktober 2012 um 18.00 Uhr
im großen Börsensaal des Lübecker Rathauses,
Breite Str. 62, (Eingang auf dem Kohlmarkt), 23552 Lübeck

mit den Referenten

Begrüßung
Gabriele SCHOPENHAUER,
Stadtpräsidentin der Hansestadt Lübeck
Begrüßung und Moderation
Remzi UYSAL, Türgem
Heidi BEUTIN, Mitglied des Präsidiums von ver.di LB-Nord

Grundgesetz, Rechtsstaat, Menschenrechte – kein Platz für Rassismus?
Hans-Ernst BÖTTCHER, Präsident des Landgerichts im Ruhestand, ver.di
Rassismus und wirtschaftliche
Unvernunft,
Prof. Dr. Wilhelm NÖLLlNG,
Ex-Wirtschaftssenator der Hansestadt Hamburg und Lehrbeauftragter
in den USA
Zu den Quellen des Rassismus: die literarische Tradition,
Dr. Wolfgang BEUTIN, Privatdozent, Universität Bremen
Kulturelle
Vielfalt und außenwirtschaftliche
Leistung – Erkenntnisse aus türkisch-
deutschen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen
Adem BORA
Fachreferent der Wirtschaftsabteilung – Vertretung des Wirtschaftsministeriums der Republik
Türkei im Generalkonsulat Hamburg
Eintritt frei!
Nach den Vorträgen werden Ihre Fragen von unseren Referenten gerne beantwortet.
Wir freuen uns sehr, Sie und Ihre Begleitung im großen Börsensaal des Lübecker Rathauses
begrüßen zu dürfen.
Getränke
und ein kleiner Imbiss türkischer
Küche werden in der Pause zur Verfügung
Remzi Uysal
TÜRGEM
I Vorsitzender
mit Unterstützung durch die Personengruppen
stehen.
ev.
Freien und Selbstständigen Landesbezirk
Migranten der Hansestadt Lübeck
Kontaktadresse
der Migrantinnen und Migranten sowie der
ver.di – Nord
und
Forum
der Migrantinnen und
für evtl. Rückfragen:
TÜRGEM e.V., Hinter der Burg 3-11, 23552 Lübeck (PF 1995, 23507 Lübeck)
Fax.: 0451/57380,
E-Mail: [email protected]
1 Herr Remzi Uysal, Mobil: 0175-5203127

Rassismus: Deutschland ohne Ausländer

„Ausländer raus!“ steht an mancher Häuserwand. Was würde die Umsetzung dieser Hetzparole konkret bedeuten? Zwei Autoren haben das Szenario – nicht ganz – zu Ende gedacht.

© Redline Verlag

„Deutschland ohne Ausländer“ ist im Redline Verlag erschienen.

Die Journalisten Pitt von Bebenburg und Matthias Thieme haben in ihrem Buch Deutschland ohne Ausländer – Ein Szenario folgendes Planspiel entworfen: Was würde es für den Arbeitsmarkt bedeuten, die Wirtschaft, für die Steuereinnahmen und Sozialsysteme, für die Familien, für das Bildungssystem, für das Verhältnis Deutschlands zur internationalen Gemeinschaft, wenn alle sieben Millionen Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit ausgewiesen würden?

„Ausländer raus“ sagen vielleicht nur wenige laut. Meinungsforscher stellen aber fest, dass sehr viele Menschen, etwa die Hälfte der deutschen Bevölkerung, der pauschalen Aussage zustimmen, es gäbe zu viele Ausländer in Deutschland.

via Rassismus: Deutschland ohne Ausländer | Gesellschaft | ZEIT ONLINE.

Weiter : http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2012-05/deutschland-auslaender-buch

Eine Minute Herr Innenminister…

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu und der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich trafen sich zu einem Gespräch. Als der Innenminister „Wir bekämpfen sowohl den Rassismus wie auch den Islamischen Terror“ sagte, unterbrach ihn der türkische Außenminister mit den Worten „Eine Minute Herr Innenminister… Nirgends habe ich von christlichem Terrorismus gesprochen, obwohl diese Nazis sehr wohl als Christen betrachtet werden könnten….“

Davutoglu: Es macht uns froh dass die Kanzler-in Merkel und der Bundespräsident Wullf ihre volle Kooperation zugesagt haben. Diese Morde müssen aufgeklärt werden. Es gibt jedoch Punkte die uns keine Ruhe lassen. Was die Familien in den 10 Jahren über sich ergehen lassen mussten ist nicht zu verstehen. Neben dem Verlust von geliebten Menschen, auch noch mit den Vorwürfen konfrontiert zu werden, dass sie eventuell die Mörder seien ist nicht akzeptabel. 10 mal wird von einem 11 Jährigem Kind ein DNA Test verlangt und beschuldigt ihren Vater ermordet zu haben. Oder man sagt einer Ehefrau:“Ihr Ehemann ging ihnen fremd, deswegen haben sie ihn getötet“. Niemand kommt auf die Idee es könnte sich um rassistische Anschläge gehandelt haben. Alle Familien werden unter Generalverdacht gestellt und mit Vorwürfen konfrontiert, sie könnten die Mörder ihrer Ehemänner, Brüder, Schwestern oder Kinder sein.  Als ob dies alles nicht genug ist, sagt ein Polizist auch noch „Bei solchen Anschlägen können wir nichts machen, unsere Hände sind gebunden. Die Mentalität in Deutschland muss sich ändern. Diese Familien sollten entschädigt und von beiden Seiten unterstützt werden. Wir werden sofort den Familien Stipendien und finanzielle Unterstützung zukommen lassen.“

Friedrich: Ich verstehe sie. Wir kämpfen gegen jeglichen Terrorismus. Sowohl mit Neonazis wie auch gegen den Islamischen Terrorismus.

Davutoglu: Eine Minute Herr Innenminister… Nirgends habe ich vom christlichem Terrorismus gesprochen, obwohl diese Nazis sehr wohl als Christen betrachtet werden könnten, also sollten sie auch nicht den Begriff „Islamischen Terrorismus“ benutzen. Es kann unter dem Deckmantel der Religion vieles falsch gemacht werden aber dies kann man nicht der Religion selbst zuschreiben. Viele Anschläge wurden von Rassisten verübt, sagen wir deswegen es wäre „christlicher Terror“? Nein, wir sagen „Neo-Nazis“ oder „Rassisten“, aber niemals sagen wir, es wären Christen gewesen. Dies ist eine Krankheit die seit dem 11.September in den Köpfen spukt. Daher ist es nicht akzeptabel dass sie „Islamischer Terrorismus“ sagen.

Friedrich: Man darf aber Al-Qaida sagen?

Davutoglu: Ja. Sie können Bader-Meinhoff Terrorgruppe oder Al-Qaida sagen aber niemand kann behaupten es wären christliche oder islamische Terroristen. An diesen Punkten müssen wir arbeiten und die Familien müssen unsere Unterstützung fühlen.

Am Nachmittag traf sich Davutoglu mit verschiedenen türkischen Organisationen und sprach dort sehr klare Worte.
„Manche Kreise in Deutschland benutzen Wörter wie „Islamischer Terrorismus. Das ist nicht zu akzeptieren. Wir bezeichnen diese Anschläge auch nicht als „Christlicher Terrorismus“ oder „deutscher Terrorismus“. Wir nennen so was „Rassistischer Terror“!
Mit Menschen die Anschläge als „Islamischer Terrorismus“ bezeichnen wollen wir nicht an einem Tisch sitzen.

Und noch etwas zur Lage in Europa:
In der EU wurden im vergangenen Jahr 249 ausgeführte oder vereitelte Terroranschläge gezählt. Nur gerade drei davon gehen aufs Konto von Islamisten, laut Europol-Bericht.
(Quelle: Europol Bericht TE-SAT 2011 zur Situation des Terrorismus in der EU)

Mustafa Çelebi

Quelle: Hürriyet

Unionspolitiker wollen IQ-Tests für Zuwanderer

Zwei Politiker von CDU und CSU finden, dass Zuwanderungswillige künftig erst einmal ihre Intelligenz unter Beweis stellen sollten.

Peter Trapp, innenpolitischer Sprecher der Berliner CDU, sagte der „Bild“-Zeitung: „Wir müssen bei der Zuwanderung Kriterien festlegen, die unserem Staat wirklich nützen.“ Neben einer guten Berufsausbildung und fachlichen Qualifikation müsse auch die Intelligenz ein Maßstab sein.

„Ich bin für Intelligenztests bei Einwanderern“, sagte Trapp. Man dürfe diese Frage nicht länger tabuisieren.

CSU-Europaexperte Markus Ferber nannte im Gespräche mit der „Bild“-Zeitung Kanada als Beispiel für ein solches Vorgehen. Das Land sei bereits viel weiter und verlange von Zuwandererkindern einen höheren IQ als bei einheimischen Kindern.

Ferber forderte: „Wir brauchen eine einheitliche Regelung in Europa.“ Er erklärte weiter, humane Gründe wie Familiennachzug könnten auf Dauer nicht das einzige Kriterium für Zuwanderung sein.

Wie schlau sind Sie? Mit dem kostenlosen WELT-IQ-TEST können Sie ihren Intelligenzquotient annähernd genau ermitteln.

von Welt Online

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