Griechenland will 400 amerikanische Panzer kaufen

Die griechische Regierung verhandelt mit den USA über den Kauf von 400 gebrauchten, amerikanischen Panzern. Die Amerikaner ihrerseits importierten von den Griechen gebrauchte Metallteile – um diese für US-Billig-Airlines wiederzuverwerten.

Ein neunköpfiges Team des Generalstabs der griechischen Armee ist in die USA geflogen, um gebrauchte Panzer zu begutachten, die Griechenland erwerben will. Insgesamt sollen 1.000 Panzer inspiziert werden. Ungenannten Quellen zufolge gab es bereits im vergangenen Jahr eine Kaufanfrage Griechenlands, die die USA allerdings damals ablehnten. Nun scheinen die Voraussetzungen für das Geschäft besser zu sein. Nach Untersuchung der Panzer werden die Experten dem griechischen Regierungsrat für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung eine Beurteilung vorlegen, ob es sich lohnt, die Verhandlungen fortzusetzen. Wie viel die Griechen für diese 400 Panzer zahlen müssten, ist nicht bekannt, aber allein der Transport würde geschätzte 5 Millionen Euro kosten.

Immerhin zeigt der neueste Statistikbericht, dass die griechischen Exporte noch nicht komplett zum Erliegen gekommen sind. Die Griechen lieferten in der Zeit von Januar bis August an die Marshall-Inseln Produkte wie Pasta, TV-Antennen und Schwimmwesten im Wert von 22 Millionen Euro und an die Falklandinseln Produkte in Höhe von 6,8 Millionen Euro verkauft haben.

Die Bahamas importierten Erdölprodukte oder Wein im Wert von 5,1 Millionen Euro, die Türkei, der zweitgrößte Importeur griechischer Waren, freute sich über Fähren – und ausgerechnet Frankreich über Kleidung, Kosmetik und Parfum.

Während die USA Panzer nach Griechenland exportieren wollen, verkaufte Griechenland den Amerikanern in den ersten acht Monaten des Jahres vor allem Flugzeuge und Flugzeugteile, die entweder als Metallschrott Verwendung finden oder von amerikanischen Billig-Airlines eingesetzt werden. Die exportierten Flugzeuge stammen natürlich nicht frisch aus Flugzeugbauunternehmen, sondern sind gebrauchte Flugzeuge.

via Griechenland will 400 amerikanische Panzer kaufen | DEUTSCHE MITTELSTANDS NACHRICHTEN.

Wer bedroht eigentlich die Türkei? – Politically Incorrect

Beim Schreiben des Artikels zur Staatspleite Griechenlands, bin ich über die obenstehende Grafik „gestolpert“, die auf Wikipedia veröffentlicht wurde und die Daten aus der „Liste der Streitkräfte der Welt“ anschaulich, gemessen am BIP, zusammenfasst.

(Von felixhenn)

Dabei hat sich mir unweigerlich die Frage aufgedrängt: Weshalb muss eigentlich die Türkei so viel für das Militär ausgeben? Durch welches Land werden die bedroht? Dieselbe Frage könnte man sich zwar auch zu den Militärausgaben der USA stellen, aber da ist die Beantwortung recht einfach: Von den USA erwarten sich demokratische Staaten sowas wie einen Schutz gegen autoritäre Staaten und die USA sind wohl auch noch die letzte verbliebene wirkliche Weltmacht, wenn auch China beim Aufholen ist. Wer aber die Situation im ländlichen China kennt, weiß, dass das wohl noch eine Weile dauern wird. Warum ist aber die Türkei Spitzenreiter? Wohlgemerkt, nicht in absoluten Ausgaben, sondern gemessen am Bruttoinlandsprodukt.

Wenn man jetzt noch berücksichtigt, dass die Türkei völlig unbeeindruckt von Fukushima und völlig ohne jegliche Kritik der hiesigen Grünen, die sich bei allen anderen Gelegenheiten so rührend um die Türkei und die Türken kümmern, Atomkraftwerke baut, und das auch noch wenige Kilometer von einer seismischen Störungszone entfernt, machen die Militärausgaben wieder Sinn. Im Gegensatz zum Iran, bemängelt kein westlicher Politiker den Bau der türkischen AKWs. Dass mit den Abfallprodukten eines AKW leicht Atombomben gebaut werden können, hat sich wohl mittlerweile auch schon im Kindergarten herumgesprochen.

Wenn man dazu auch noch das ganze Gehabe des Herrn Erdogan mit in die Überlegungen einbezieht, einmal droht er Israel, dann wieder Deutschland und dann sieht er die Türkei als Großmacht und vieles mehr. Dabei vergisst er regelmäßig, wer eigentlich die Türkei in die Lage versetzt hat, wenigstens die eigene Bevölkerung halbwegs zu ernähren, deren Vervielfältigung er immer wieder fordert, auch wenn die das Wirtschaftswachstum übersteigt. Und paradoxerweise bedanken sich unsere Politiker bei der Türkei, weil wir die vor 50 Jahren vorm Staatsbankrott gerettet haben, indem wir einen Teil der türkischen Arbeitslosen bei uns aufgenommen und Devisen ins Land gebracht und deren Handelsdefizit abgebaut haben. Von Herrn Erdogan kam kein Wort des Dankes, ist es auch nicht zu erwarten. Vielleicht sieht er sich schon als Führer unserer Schutzmacht, bald auch nuklear bewaffnet? Natürlich mit Tributpflicht für uns. Dann werden zumindest die Grünen und Gutmenschen mal merken, wie gut wir es doch mit den USA hatten.

Jedenfalls machen die momentanen, strategisch sinnlosen, überhöhten Militärausgaben der Türkei für mich nur Sinn, wenn man auch plant, das Militär mal einzusetzen. Sei es als Drohpotential oder im Krieg. Da sind ja noch so viele griechische Inseln nahe der türkischen Küste und Israel stört den Herrn Erdogan mittlerweile auch immer mehr.

Ich hoffe, ich liege falsch mit meiner Vermutung, aber ganz wohl ist mir bei der Sache nicht. Ich fühle mich an die Aufrüstung des dritten Reiches vor 1939 erinnert.

via Wer bedroht eigentlich die Türkei? – Politically Incorrect.

Enthüllungen führen US-Verbündete vor

Foto: AFP

Wikileaks veröffentlicht Dokumente
Enthüllungen führen US-Verbündete vor

Washington (RPO). Lästereien über Politiker, geheime Allianzen gegen den Iran, Zweifel an der Verlässlichkeit der Türkei und Sammlung von biometrischen Daten –Wikileaks hat mehr als 250.000 teils geheime Dokumente aus dem US-Außenministerium veröffentlicht, die Aufschluss über die Arbeitsweisen der USA geben.
Die Internetplattform Wikileaks hat mehr als 250.000 teils geheime Dokumente aus dem US-Außenministerium veröffentlicht, die verschiedenen Medien zufolge unter anderem belegen, dass Washington Mitarbeiter der Vereinten Nationen ausspionieren lässt und arabische Staaten eine Zerstörung des iranischen Atomprogramms gefordert haben. Die Dokumente stammen zum größten Teil aus der Zeit von 2003 bis Ende Februar 2010, wie der „Spiegel“ berichtet. Bereits im Juli hatte Wikileaks unter anderem mit dem Magazin kooperiert, als es Zehntausende US-Militärakten über den Krieg in Afghanistan veröffentlichte.
In den Unterlagen geht es unter anderem um die Befürchtungen der USA, Israels und arabischer Staaten gegenüber dem iranischen Atomprogramm, die Bedenken Washingtons wegen des Atomwaffenarsenals Pakistans und Diskussionen über eine vereinte koreanische Halbinsel als langfristige Lösung für das aggressive Verhalten Pjöngjangs. US-Diplomaten hätten „eine geheime Allianz arabischer Staaten gegen Iran und sein Atomprogramm geschmiedet“, schrieb der „Spiegel“. Der „Guardian“ berichtete, der saudische König Abdullah habe die USA mehrfach aufgefordert, das Teheraner Atomprogramm mit einem Angriff auf den Iran zu zerstören. Vertreter Jordaniens und aus Bahrain hätten offen dazu aufgerufen, das iranische Nuklearprogramm mit allen Mitteln zu beenden.
Diplomaten sollen offenbar biometrische Daten sammeln
Den Berichten zufolge wurden amerikanische Diplomaten bei den Vereinten Nationen aufgefordert, Daten über UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, seine Mitarbeiter und Diplomaten anderer Länder auszuspähen. Zu sammeln seien unter anderem persönliche Kreditkarteninformationen, Passwörter und biometrische Daten wie Fingerabdrücke und Scans der Netzhaut, zitierte der „Spiegel“ unter anderem aus einem von US-Außenministerin Hillary Clinton abgezeichneten Papier vom Juli 2009.
Aus den Unterlagen geht den Medienberichten zufolge außerdem hervor, dass die USA sich mit teils handfesten Geschäften die Zusage verschiedener Staaten zur Aufnahme ehemaliger Guantánamo-Häftlinge sicherten. Slowenien wurde demnach deutlich gemacht, dass ein Treffen seines Staatschefs mit US-Präsident Barack Obama von einem Ja abhängig gemacht werde. Der Pazifikinsel Kiribati seien für die Aufnahme einer Gruppe Ex-Insassen mehrere Millionen Dollar geboten worden.
Große Zweifel sollen die US-Diplomaten an der Verlässlichkeit der Türkei hegen. Der „Spiegel“ berichtet, die türkische Führung sei zerstritten. Außerdem übe Außenminister Ahmet Davutoglu islamistischen Einfluss auf Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan aus, der islamistische Banker in einflussreiche Positionen gehoben habe und sich fast ausschließlich über Islamisten nahestehende Zeitungen informiere.
Teflon-Merkel und und Alpha-Putin
Außerdem belegen die Wikileaks-Dokumente offenbar, wie wenig schmeichelhaft US-Diplomaten Politiker in aller Welt beurteilen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) wird laut „Spiegel“ als inkompetent und eitel beschrieben. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird als risikoscheu, aber auch pragmatisch beurteilt. Wortwörtlich heißt es: „Wenn sie in die Enge gedrängt wird, kann Merkel beharrlich sein, aber sie meidet das Risiko und ist selten kreativ.“
In außenpolitischen Fragen betrachten die Amerikaner das Bundeskanzleramt als den besseren Ansprechpartner. Im Vergleich zu Westerwelle habe Kanzlerin Merkel „mehr Erfahrung in Regierungsarbeit und Außenpolitik“. Dass diese Einschätzungen nun publik werden, kommt für den Außenminister einer Demütigung gleich. Doch auch mit Merkel fremdelten die US-Vertreter, intern werde sie in den Berichten „Angela ‚Teflon‘ Merkel“ genannt, weil viel an ihr abgleite.
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy verspotten die Amerikaner hingegen den Vorab-Berichten zufolge als Kaiser ohne Kleider, Russlands Präsidenten Dmitri Medwedew charakterisieren sie als „blass und zögerlich“, dessen Vorgänger Wladimir Putin als „Alpha-Rüde“.
Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi gilt der „Times“ zufolge zunehmend als Sprachrohr des russischen Regierungschefs Wladimir Putin in Europa.
Weißes Haus verurteilt Veröffentlichung
Das Weiße Haus verurteilte die Veröffentlichung. Wikileaks handele „rücksichtslos und gefährlich“, sagte Sprecher Robert Gibbs. Tatsächlich seien die veröffentlichten Unterlagen seien „der GAU für die amerikanische Außenpolitik“, schrieb der „Spiegel“ am Sonntag vorab. Die Depeschen enthielten unter anderem heikle Informationen über internationale Waffengeschäfte und hielten „Amerikas zuweilen arroganten Blick auf die Welt“ fest. Auch die Zeitungen „New York Times“ in den USA, der „Guardian“ in Großbritannien, „Le Monde“ in Frankreich und „El País“ in Spanien hatte die Dokumente vorab zur Verfügung gestellt bekommen und am Sonntagabend zum Teil veröffentlicht.
Wikileaks-Gründer Julian Assange erklärte, Washington versuche mutmaßliche Beweise zu „Menschenrechtsverletzungen und weiterem kriminellen Verhalten“ der US-Regierung zu vertuschen. Die Veröffentlichungen zeigten den Widerspruch auf zwischen dem öffentlichen Bild der USA und dem, was Washington „hinter verschlossenen Türen sagt“.
Kurz vor der Veröffentlichung berichtete Wikileaks von einer Cyber-Attacke auf seine Webseite. Die Plattform, die am Sonntag offenbar vorübergehend nicht erreichbar war, sei einer sogenannten Denial-of-Service-Attacke ausgesetzt.

erstellt am: 29.11.2010
URL: www.rp-online.de/politik/ausland/Enthuellungen-fuehren-US-Verbuendete-vor_aid_936055.html

Erdogan setzt sich durch

Der türkische Premierminister Tayyip Erdogan.
Foto: AFP

Erdogan setzt sich durch
Türkisches Tauziehen

Im langen Machtkampf mit dem Militär erringt Premier Erdogan einen Sieg. Er intervenierte erfolgreich gegen einen Wunschkandidaten des Militärs.
Athen –

Das Tauziehen ist vorbei, der Sieger steht fest: Tayyip Erdogan. Der türkische Premier hat den mächtigen Generälen die Stirn geboten. Es war eine wichtige, aber sicher nicht die letzte Runde im langen Machtkampf Erdogans mit dem Militär.

Noch nie wurde in der Türkei so erbittert um die Besetzung militärischer Spitzenposten gerungen wie jetzt. Traditionell entscheiden in Ankara die Generäle in eigener Regie über ihre Beförderungen, die Zustimmung der Regierung gilt als Formsache.

Diesmal war es anders. Mit ihrem Plan, General Hasan Igsiz zum Kommandeur der Landstreitkräfte zu berufen und damit als übernächsten Generalstabschef zu positionieren, stießen die Militärs auf Erdogans Widerstand. Der Premier weigerte sich, der Beförderung zuzustimmen, denn General Igsiz steht im Verdacht, in eine anonyme, im Internet geführte Hetzkampagne gegen die Regierung verwickelt zu sein. Gegen ihn laufen deswegen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen.

Statt Igsiz wollte Erdogan den Kommandeur der paramilitärischen Gendarmerie, General Atilla Isik, zum Chef des Heeres ernennen. Doch der trat vergangene Woche überraschend zurück – auf Druck des Generalstabs, wie spekuliert wird. Wegen des Streits konnte auch kein neuer Generalstabschef ernannt werden. Für den Posten war der bisherige Heereschef Isik Kosaner auserkoren.

Generäle in der Defensive

Nach langen Verhandlungen wurde am Sonntagabend schließlich eine Lösung gefunden: General Erdal Ceylanoglu wird neuer Kommandeur des Heeres. Damit kann Kosaner zum Generalstabschef aufrücken. Der Ministerpräsident habe demonstriert, dass seine Unterschrift bei militärischen Beförderungen „keine Formsache ist“, sagte Vizepremier Cemil Cicek.

Kosaner, der jetzt die Führung des Generalstabs übernimmt, gilt als Hardliner. Mit ihm wird es Erdogan nicht leicht haben.

Aber die türkischen Generäle, die lange als die eigentlichen Herren des Landes galten, geraten immer weiter in die Defensive. Gegen Dutzende aktive und pensionierte Offiziere ermittelt bereits die Justiz. Sie sollen Putschpläne gegen die Regierung geschmiedet haben.

Die Militärs misstrauen dem gewendeten Fundamentalisten Erdogan. Der gibt sich zwar moderat, seit er in den 90er-Jahren wegen islamistischer Hetze mehrere Monate im Gefängnis verbrachte. Aber beharrlich arbeitet Erdogan daran, die Militärs zu entmachten – auch unter Berufung auf die EU-Kandidatur seines Landes.

Nächsten Monat sollen die Türken über eine Verfassungsänderung abstimmen, die den politischen Einfluss der Streitkräfte weiter beschneiden wird. Die Volksabstimmung findet am 12. September statt – ein beziehungsreiches Datum: es ist der Jahrestag des Militärputsches von 1980.
Quelle: http://www.fr-online.de/politik/tuerkisches-tauziehen/-/1472596/4543166/-/index.html

Erdogan bremst das Militär aus

* Artikelbild: Kemalist Isik Kosaner wird neuer Generalstabschef. – Foto: Reuters/Bektas

Erdogan bremst das Militär aus
10. August 2010

Designierter Heereschef darf sein Amt wegen angeblicher Putschpläne nicht antreten

Nach Tagen heftiger Auseinandersetzungen hat sich die türkische Regierung gegen die Spitzen der Armee durchgesetzt. Zwölf Generäle, gegen die Ermittlungsverfahren wegen des sogenannten Putschplans „Schmiedehammer“ anhängig sind, wurden von ihren regulären Beförderungen ausgeschlossen, darunter der designierte Chef des Heeres, Hasan Igsiz.

Ministerpräsident Tayyip Erdogan hatte durchgesetzt, dass alle Generäle, die in Ermittlungsverfahren verstrickt sind, gegen den Willen des türkischen Generalstabschef Ilker Basbug von Beförderungen ausgenommen werden mussten. Deshalb gab es zunächst gar keinen Nachfolger für den Heereschef.

Zwischenzeitlich machten Gerüchte die Runde, die gesamte Militärspitze würde zurücktreten, wenn die vorgesehenen Kandidaten ihre neue Posten nicht antreten dürften, doch hinter den Kulissen wurde dann doch an einer einvernehmlichen Lösung gebastelt. Der Posten des Chefs des Heeres wird erst einmal mit General Erdal Ceylanoglu besetzt, der allerdings bereits in einem Jahr in Pension geht. Die Nachfolge im Generalstab bleibt damit weiterhin offen, und Erdogan kann noch versuchen, einen ihm genehmen Kandidaten durchzusetzen.

Paradigmenwechsel

Die Auseinandersetzung zwischen Erdogan und den Militärs markiert einen weiteren Paradigmenwechsel im Verhältnis von Armee und Politik in der Türkei. Bislang entschied die Militärspitze weitgehend selbstständig über ihre Beförderungen, die Gegenzeichnung durch den Staatspräsidenten war eine Formalität. Die Opposition wirft der Regierung vor, sie versuche, das Machtgleichgewicht im Lande auszuhebeln. In diesem Jahr hatte sich allerdings schon im Vorfeld des alljährlich im August tagenden Militärrates abgezeichnet, dass die Neubesetzung der höchsten Armeestellen nicht geräuschlos über die Bühne gehen würde. Die Staatsanwaltschaft hat gegen 102 Militärs Haftbefehle beantragt, darunter gegen elf hohe Generäle, deren Beförderung anstand. Überraschend wurde am ersten Tag des Sitzungsmarathons auch noch ein Verfahren gegen Igsiz eingeleitet.

Ende August geht Generalstabschef Ilker Basbug, in dessen Amtszeit etliche Militärs wegen angeblicher Putschpläne angeklagt wurden, in den Ruhestand. Sein Nachfolger wird der bisherige Chef des Heeres, Isik Kosaner. Kosaner, der neue Generalstabschef, ist ein klassischer Karrieremilitär kemalistischer Schule und angeblich ein Verfechter enger Zusammenarbeit mit den USA. (Jürgen Gottschlich aus Istanbul/DER STANDARD, Printausgabe, 11.8.2010)

Quelle: http://derstandard.at/1280984426573/Erdogan-bremst-das-Militaer-aus