Schlagwort: EU-Mitgliedschaft der Türkei
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EU: Justizministerin attestiert der Türkei rechtsstaatliche Defizite
Passau/Osnabrück (dapd). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wirft der Türkei rechtsstaatliche Defizite vor. „Es gibt Massenprozesse gegen Anwälte und Journalisten“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger der „Passauer Neuen Presse“ (Donnerstagausgabe). Bei der Pressefreiheit dokumentiere der EU-Fortschrittsbericht erhebliche Probleme. „Ein anderes Problem ist die teilweise überlange Dauer der Untersuchungshaft“, sagte sie. Dennoch sprach sich die Ministerin, die derzeit die Türkei…
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Türkei wendet sich von Europa ab
Von EMRE PEKER ISTANBUL—Es gab Zeiten, da hätte die Türkei einen EU-Beitritt als Hauptgewinn empfunden. Jetzt nicht mehr. Heute zieht es die Türken überall hin, nur nicht Richtung EU. dapd Flaggen der EU und der Türkei wehen in Istanbul vor einer Moschee. Die Mehrzahl der Türken glauben nicht mehr, dass ihr Land der Europäischen Union…
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Deutschland: Merkel über EU-Mitgliedschaft der Türkei
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für die Einhaltung des Ankaraner Protokolls und die Lösung der Zypern-Frage ausgesprochen. Merkel kam in Berlin mit Vertretern der türkischen Medien zusammen und bewertete die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU. Dabei bezeichnete sie das Ankaraner Protokoll als ein Hindernis gegen die EU-Mitgliedschaft der Türkei. Daher müsse…