Türkei übernimmt die Ratspräsidentschaft im Ministerausschuss des Europarates

Die Türkei übernimmt heute die Ratspräsidentschaft im Ministerausschuss des Europarates für die kommenden sechs Monate.
Die Türkei übernimmt heute die Ratspräsidentschaft im Ministerausschuss des Europarates für die kommenden sechs Monate.

Zu einer Zeit, wo die Diskussion um eine türkische ‘Achsenverschiebung’ auf die Tagesordnung gebracht wird, bereitet sich die Türkei auf die Führung einer der bedeutendsten Einrichtungen Europas vor. Die Türkei übernimmt heute die Ratspräsidentschaft im Ministerausschuss des Europarates für die kommenden sechs Monate. Die Übergabe der Ratspräsidentschaft erfolgt in der französischen Stadt Straßburg. Außenminister Ahmet Davutoglu wird zwei wichtige Dokumente im Namen der Türkei unterzeichnen. Eins dieser Dokumente betrifft das ‚Abkommen zur virtuellen Kriminalität’, womit die Türkei ein Teil der internationalen Zusammenarbeit gegen virtuelle Kriminalität sein wird. Ein weiteres Abkommen, das Außenminister Davutoglu unterzeichnen wird, betrifft den ‚Gefangenentransport’. Zusammen mit der Aufhebung der Todesstrafe in der Türkei steht der Unterzeichnung dieses Abkommens nicht mehr im Weg. Außenminister Davutoglu, der in den Morgenstunden in Strassburg eintraf, kam mit dem Kommissar für Menschenrechte im Europarat, Thomas Hammerberg zusammen.


Beitrag veröffentlicht

in

,

von

Schlagwörter: