Scholz warnt vor zu niedrigen Hürden

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz lehnt einen zu unbürokratischen Zuzug von ausländischen Fachkräften ab – und denkt dabei an junge deutsche Akademiker. Zustimmung gibt es von der CSU.Wenn man etwa die Einkommensgrenze zu stark senke, ab der Fachkräfte von außerhalb der EU ohne Vorrangprüfung einwandern können, werde sich dies auf den Arbeitsmarkt für junge Akademiker auswirken, schrieb Scholz laut Vorabbericht in einem Beitrag für die „Financial Times Deutschland“ vom Donnerstag. „Es besteht die Gefahr, dass deren Gehälter sinken, wenn eine preiswertere Konkurrenz aus anderen Ländern möglich ist. Aus diesem Grund darf die Schwelle nicht zu weit nach unten gesenkt werden – Lohndumping kann nicht unser Ziel sein“, argumentierte Scholz.

Bei klassischen Lehrberufen bestehe zudem nur deshalb ein Fachkräftemangel, weil die Unternehmen ihrer Verantwortung im Bereich der Ausbildung nicht nachkämen, kritisierte der ehemalige Bundesarbeitsminister. „So werden in den Pflegeberufen nicht nur zu geringe Löhne gezahlt, es wird auch zu wenig ausgebildet. Wenn dieses Problem aber über Zuwanderung gelöst würde, dann kann es in Deutschland nicht gelingen, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren“, urteilte Scholz.

Friedrich gegen Punktesystem

CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich sagte, die bestehenden Zuwanderungsmöglichkeiten reichten aus, um den Bedürfnissen der Wirtschaft gerecht zu werden. Ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild lehnte er ab. „Damit würden wir nicht beim tatsächlichen Arbeitskräftebedarf ansetzen, sondern über eine willkürliche Punktebewertung Menschen ins Land holen, ohne zu wissen, ob sie tatsächlich gebraucht werden“, sagte Friedrich der „Passauer Neuen Presse“.Friedrich sagte, er sehe genügend Stellschrauben, um das Problem des bestehenden Fachkräftemangels in Deutschland zu lösen. Neben der besseren Ausbildung junger Leute und lebenslangem Lernen werde es mehr Fachkräfte auch dann geben, wenn die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Frauen verbessert werde. Außerdem könne Deutschland ab dem 1. Mai 2011, wenn uneingeschränkte Freizügigkeit auf dem europäischen Arbeitsmarkt gilt, das Fachkräftepotenzial aus Polen, Tschechien und anderen EU-Beitrittsländern nutzen.


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