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Kategorie: Israel

  • Mehr als nur eine weitere Warnung

    Mehr als nur eine weitere Warnung

    Sicherheit
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    Mehr als nur eine weitere Warnung
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    Von Alex Fishman

    Der israelische Militärgeheimdienstchef hat eine deutliche Anspielung auf Israel Interesse an zwei Atomprogrammen in feindlichen Staaten gemacht; er sprach nicht nur vom Iran. War dies ein Versehen? Schwer zu glauben.

    Als die Israelis an dem Tag nach dem Angriff auf den Atomreaktor in Syrien erwachten und hörten, Israel werde verdächtigt, den Schlag ausgeführt zu haben, waren die Offiziellen hier in großer Sorge vor einer heraufziehenden syrischen Raketenoffensive. Sie schätzten, die Syrer müssten auf das bloße Offenbarwerden des Angriffs reagieren, und sei es nur, um ihr Gesicht zu wahren.

    Nun thematisiert die Internationale Atomenergiebehörde aber Syrien schon seit einer Weile als einen Staat, der versucht hatte, in dem bombardierten Reaktor Atomwaffen herzustellen. Zum Ende seiner Amtszeit konnte Generalmajor Amos Yadlin also seine Zunge lösen und auf seine Leistungen verweisen. Warum nicht? Er verdient es.

    In der Vergangenheit hat Yadlin auch die Fähigkeiten der israelischen Armee an der Cyber-Front gerühmt (niemand verstand warum). Warum also legte er das Geheimnis offen? Warum eigentlich nicht? Soll der Feind es nur wissen.

    Doch konnten wir kaum das erste Geheimnis verdauen, als Yadlin uns beinahe im selben Atemzug erzählte, die Iraner würden bald über genug angereichertes Uran verfügen, um zwei Atombomben zu produzieren. Der Geheimdienstchef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) ist nicht lediglich ein weiterer akademischer Experte, der seine Einschätzungen zum Besten gibt. Seine Worte haben operationelle Bedeutung. Und wenn der Geheimdienstchef derartige Informationen vor aller Welt offenlegt, ist dies sein Weg, dazu aufzurufen, jemand möge etwas tun.

    Die überraschendste Enthüllung innerhalb der Rede des Geheimdienstchefs war aber eigentlich eine Warnung. Yadlin beschrieb, wie der nächste Krieg aussehen würde. Er sagte, er würde sich nicht nur auf einem Schauplatz abspielen – wir werden nicht den Luxus haben, nur dem Libanon gegenüberzustehen. Der Krieg wird gleichzeitig auf zwei, drei oder gar vier verschiedenen Schauplätzen stattfinden.

    Das israelische Kernland wird nicht nur aus dem Norden mit Raketen angegriffen werden, sondern auch vom Gaza-Streifen aus, welcher die Raketen beherbergt, die heute Tel Aviv und Umgebung bedrohen. Yadlin machte klar, dass die Operation gegossenes Blei und der zweite Libanonkrieg beides Szenarien der Vergangenheit sind. Der nächste regionale Krieg würde ein anderes Ausmaß haben, und die Zahl der Opfer würde die Dimensionen übersteigen, die wir bisher kennengelernt haben.

    Dies ist also nicht einfach eine weitere Warnung. Dies sind solide Geheimdienstinformationen. Dies ist die Wirklichkeit.

    (Yedioth Ahronot, 04.11.10)

  • Verwicklung in den nächsten Krieg

    Verwicklung in den nächsten Krieg

    04.11.2010

    Verwicklung in den nächsten Krieg

    Islamwissenschaftler Udo Steinbach warnt in Potsdam vor den Folgen von Merkels Nahostpolitik

    Von Arnold Schölzel

    Über »Israel, Palästina und die deutsche Außenpolitik« sollte der frühere Leiter des Deutschen Orient-Instituts in Hamburg Udo Steinbach zur Eröffnung des jährlich abgehaltenen 14. Potsdamer Kolloqiums zur Außen- und Deutschlandpolitik der Brandenburger und Berliner Rosa-Luxemburg-Stiftungen sprechen. Ein Resümee der Historie erwarteten die etwa hundert Teilnehmer, das Steinbach am Dienstag abend auch in knapper Form lieferte. Dann folgte jedoch eine umfassende Kritik der aktuellen bundesdeutschen Nahost-Politik. Sie sei »ohne Kompaß«, »ohne Richtung«, erhalte ihre Parameter aus den USA und bedürfe einer »grundlegenden Neuausrichtung«. Steinbach nannte dazu drei Punkte: Erstens müsse das Verhältnis zwischen der Anerkennung deutscher Verantwortung nach dem Völkermord an den europäischen Juden und der Haltung zur Politik Israels neu bestimmt werden. Zweitens sei »jede Anstrengung« zur Errichtung eines palästinensischen Staates aufzubringen analog den seinerzeitigen westdeutschen Bemühungen für den Aufbau des israelischen Staates. Drittens sei mit Blick auf UNO und Völkerrecht eine »Prüfung aller Instrumente« nötig, um Druck auf Israel auszuüben. Steinbach forderte dazu vor allem einen »sofortigen Stopp der (deutschen) Rüstungslieferungen«. Sie seien »unmoralisch, grundgesetz- und völkerrechtswidrig, politisch kontraproduktiv«. Der Redner fügte dem die Warnung an: »Nur so kann verhindert werden, daß Merkels Formulierung, das Verhältnis zu Israel sei Teil deutscher Staatsräson, zur Verwicklung in den nächsten Nahostkrieg führt.«

    Zuvor hatte der Redner die bisherige westliche Politik gegenüber Israel und Palästinensern für »zerschlagen« erklärt und die Verursacher genannt: Der Friedensprozeß sei gescheitert, weil die »ungenierte Landnahme« Israels fortgesetzt worden sei. Die »Zerstörung des Irak« im Namen der Demokratie habe ein Desaster bewirkt. Der palästinensische Terror sei nach 2001 schockierend gewesen, die Mitschuld der anderen Seite werde aber ausgeblendet. Steinbach nannte die 43 Jahre anhaltende Besatzung, die Mauer, die z.B. der frühere Innenminister Otto Schily nur als »Zaun« bezeichnet haben wollte, die Schikanen gegen die Bevölkerung und die doppelten Standards bei der Bewertung palästinensischer und israelischer Bombardements.

    In einem zweiten Referat schilderte die Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv, Angelika Timm, Entwicklung und Parameter der Beziehungen bzw. Nicht-Beziehungen zwischen der DDR und Israel. Ebenso wie Steinbach hob sie hervor, daß Kalter Krieg und die Situation zwischen den beiden deutschen Staaten entscheidend waren, jedoch sei das Verhältnis des ostdeutschen Staates zu Israel – wie sie sachkundig illustrierte – »nicht einschichtig« gewesen. Steinbachs Drei-Punkte-Vorschlag griff der Generaldelegierte Palästinas in Deutschland, Salah Abdel Shafi, als dritter Redner des Abends auf und unterstützte sie nachdrücklich. Die Zeit sei »nicht auf Seiten Israels«, deswegen liege es im Interesse des Landes, Druck auf Tel Aviv zur Änderung seiner Politik auszuüben. Die Konferenz wurde am Mittwoch fortgesetzt.

    Quelle:

  • Ankara erwartet Entschuldigung

    Ankara erwartet Entschuldigung

    Die Türkei hat erneut ihre Erwartungen bezüglich des israelischen Angriffs auf das Hilfsschiff Mavi Marmara zur Sprache gebracht. Der israelische Ministerpräsident Netanyahu hatte die blutige Operation als „professionellen Akt“ bezeichnet. Bei einem Besuch bei den israelischen Kommandos lobte Netanyahu die Tat als „mutig“. Dies führte zu erneuten Reaktionen. Ankara wartet auf eine Entschuldigung und Entschädigung. Der Sprecher des Außenministeriums, Selcuk Ünal, sagte, die Erwartungen der Türkei seien jedem bekannt. Der Bericht der Türkei sei der UN- Ermittlungskommission zugeleitet worden. Es gebe aber keine Informationen über den israelischen Bericht. Tel Aviv habe nicht die Absicht, mit internationalen