EU-Kommission Verschärfungen des Ausländerrechts auf Türken nicht anwendbar

EU-Kommission
Verschärfungen des Ausländerrechts auf Türken nicht anwendbar

Stellungnahme der EU-Kommission: Ausländerrechtliche Verschärfungen wie Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug sind auf türkische Staatsbürger nicht anwendbar. Sie verstoßen gegen Europarecht.
Die Linkspartei fordert Konsequenzen.

Schöne Grüße
Süleyman Kosar

Nahezu die gesamte Fachwelt, zahlreiche nationale Gerichte, der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages sind sich einig darin, dass ausländerrechtlichen Verschärfungen der vergangenen Jahre auf türkische Staatsbürger nicht anwendbar sind. Nur die Bundesregierung sieht das anders – noch.
EU-Kommission widerspricht Bundesregierung
Aus einer jetzt bekannt gewordenen Stellungnahme der EU-Kommission an den Europäischen Gerichtshof vom 29. Juli 2011, die dem MiGAZIN vorliegt, lässt sich nun ebenfalls folgern, dass zahlreiche aufenthaltsrechtliche Beschränkungen in Bezug auf türkische Staatsbürger gegen EU-Recht verstoßen. Damit gerät die Bundesregierung, die sich ohnehin stark in Erklärungsnot befindet, weiter unter Druck.
Hintergrund des Ganzen ist ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) mit der Türkei, das sogenannte Assoziationsabkommen (ARB 1/80). Darin ist geregelt, dass EU-Staaten die Arbeitnehmerfreizügigkeit türkischer Staatsbürger nicht einschränken dürfen (Verschlechterungsverbot).
Weitereichende Folgen
Die Bundesregierung vertrat bisher die Meinung, dass das Verschlechterungsverbot nur für Arbeitnehmer gilt, die sich bereits in Deutschland aufhalten und nicht auf Zuwanderungswillige aus dem Ausland. Die EU-Kommission sieht das jedoch anders. Das Verbot greife bereits dann, wenn der türkische Staatsbürger beabsichtigt, von dieser Freizügigkeit Gebrauch zu machen.
Damit erstreckt sich das Verschlechterungsverbot, entgegen dem bisherigen Vorbringen der Bundesregierung, auch auf Personen, die in das Bundesgebiet einreisen wollen. Für die Praxis hat das weitreichende Folgen. So etwa die jüngste Anhebung der Ehebestandszeit, die Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug oder der Nachweis von ausreichenden Deutschkenntnissen für die Niederlassungserlaubnis.
Pure Heuchelei
Für die migrationspolitische Sprecherin der Linkspartei, Sevim Dağdelen, ist die Haltung und das Vorgehen der Bundesregierung „pure Heuchelei“. Ständig werde von Migranten die Beachtung der Rechtsordnung eingefordert. Dabei missachte die Bundesregierung selbst aus politischem Kalkül bewusst europäisches Recht.
„Die seit 2007 geltende Beschränkung des Familiennachzugs durch die Einführung von Sprachnachweisen im Ausland ist damit eindeutig auf türkische Staatsangehörige nicht anwendbar – wie auch zahlreiche weitere Gesetzesverschärfungen“, stellt auch die Linkspolitikerin fest. Nun müsse die Bundesregierung ihre jahrzehntelange Hinhalte- und Verweigerungspolitik in Bezug auf die Rechte türkischer Staatsangehöriger aufgeben.
Über kurz oder lang …
Dass die EU-Kommission der Rechtsauffassung der Bundesregierung widerspricht, könne nicht ignoriert werden. Dağdelen stellt die Bundesregierung zur Rede. In einer parlamentarischen Anfrage möchte sie wissen, welche Schlussfolgerungen die Bundesregierung aus der Kommissionsstellungnahme zieht.
Sollte die Bundesregierung an ihrer bisherigen Haltung festhalten, dürfte es über kurz oder lang darauf hinauslaufen, dass der Europäische Gerichtshof eine verbindliche Entscheidung fällt. Und sollte er seiner bisherigen Rechtsprechung treu bleiben, wonach es aussieht, erwartet die Bundesregierung eine schallende Ohrfeige, die ihre bisherige Integrationspolitik fast vollständig auf den Kopf stellen dürfte.

Fachtagung: Alltägliche Diskriminierung und seelische Gesundheit, Bonn 10.11.2011

Fachtagung: Alltägliche Diskriminierung und seelische Gesundheit, Bonn 10.11.2011

http://www.nrwgegendiskriminierung.de/files/pdf/Flyer_Fachtagung.pdf

 

Islam-Studien/ Analysen

Islam-Studien/ Analysen

Daniel Gerlach (Herausgeber Zenith – Zeitschrift für den Orient, Berlin): „Die arabische Welt und die Syrien-Krise – Was ist das für ein Erwachen?“ zenith, 01.09.2011, http://www.zenithonline.de/deutsch/politik//artikel/was-ist-das-fuer-ein-erwachen-002155/

 

Ebenso: “ Historiker Kamal Salibi in Beirut gestorben“, zenith, 01.09.2011, http://www.zenithonline.de/deutsch/home/quicknews/artikel/libanon-historiker-kamal-salibi-in-beirut-gestorben-002153/

 

Prof. Dr. Werner Ruf (Kassel): „Libyen nach dem Ende der Gaddafi-Diktatur – Vom Regen in die Traufe?“ Qantara, 01.09.2011, http://de.qantara.de/wcsite.php?wc_c=17048

 

 

Studie: Darstellung des Islam in europäischen Schulbüchern

Pressemitteilung des Auswärtigen Amtes
Studie: Darstellung des Islam in europäischen Schulbüchern
Erscheinungsdatum
14.09.2011

Am morgigen Donnerstag (15.09.) wird im Auswärtigen Amt die Studie des Georg Eckert-Instituts für internationale Schulbuchforschung vorgestellt, die die Darstellung des Islam in europäischen Schulbüchern untersucht hat. Dies ist die erste systematische Analyse von Geschichts- und Politiklehrbüchern aus Deutschland, Österreich, Frankreich, Spanien und England, die im Auftrag des Auswärtigen Amts erarbeitet worden ist.
Die Studie wird im Rahmen einer Podiumsdiskussion im Auswärtigen Amt morgen (15.09.) um 11.00 Uhr vorgestellt.
Für das Auswärtige Amt wird der Sonderbeauftragte für den Dialog zwischen den Kulturen, Botschafter Dr. Heinrich Kreft, teilnehmen. Für das Georg Eckert-Institut nehmen die Direktorin des Instituts, Prof. Dr. Simone Lässig, sowie die Soziologin und Ethnologin Dr. Susanne Kröhnert-Othman teil. Diese und die Islamwissenschaftlerin Melanie Kamp (Freie Universität Berlin) zeichnen inhaltlich für die Analyse verantwortlich. Josef Zens, Wissenschaftsjournalist und Leiter der Pressestelle der Leibniz-Gemeinschaft, moderiert die Veranstaltung.
Interkultureller Dialog (http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/KulturDialog/InterkulturellerDialog/Uebersicht_node.html)

Internetangebot des Auswärtigen Amts: www.auswaertiges-amt.de

Die Melodie des Bosporus – Events – Funkhaus Europa

Die Melodie des Bosporus

Klassische türkische Kunstmusik

Funkhaus Europa und sein türkischsprachiges Magazin „Köln Radyosu“ würdigen das Jubiläum des Anwerbeabkommens von 1961 zwischen der Türkei und Deutschland mit einem besonderen Konzertabend.

Klassische türkische Kunstmusik – ursprünglich aus den Serails der osmanisch-türkischen Bosporusmetropole Istanbul – hat weltweit viele Fans: Wenn diese türkischen Melodien erklingen, singen alle mit – ob jung oder alt.

Funkhaus Europa und Köln Radyosu greifen im 50. Jahr der Einwanderung aus der Türkei mit der „Melodie des Bosporus“ diese Musiktradition auf.

Zugleich unterstützt der WDR mit diesem Konzert die Musikszene in NRW. In vielen Vereinen wird die klassische türkische Kunstmusik seit mehr als vierzig Jahren in Deutschland leidenschaftlich gelebt, sie ist mittlerweile ein Teil der Musikkultur in unserem Land.

Zu Gast im Klaus-von-Bismarck-Saal ist der Türkische Gesangsverein Leverkusen unter der Leitung von Mehmet Buhari Erol sowie Künstler der türkischen Rundfunkanstalt TRT aus Istanbul.

Veranstaltung Die Melodie des Bosporus

Ort WDR Funkhaus am Wallrafplatz

Informationen Klaus-von-Bismarck-Saal im WDR Funkhaus am Wallrafplatz

Wallrafplatz 5

50667 Köln

Tickets:

VVK: 13,– € / AK: 10,– €

Ermäßigt VVK: 7,50 € / AK: 5,– €

Beginn 18.09.2011 18.00 Uhr

via Die Melodie des Bosporus – Events – Funkhaus Europa.

The Band of Izmir Metropolitan Municipality

Deutsch-Türkische Gesellschaft  e. V. Bonn

Jazz am Rhein e. V.

mit freundlicher Unterstützung durch das

Türkische Generalkonsulat Düsseldorf

 

laden ein zu einem Konzert

am Samstag, 24. September 2011, 20.00 Uhr,

im LVR LandesMuseum Bonn, Colmantstraße 14 – 18

 

The Band of Izmir Metropolitan Municipality

Diese 1943 in Izmir mit kulturpolitischem Auftrag gegründete Musikgruppe hat sich im Lauf der Jahre zu einer renommierten Band entwickelt, die Musik älterer türkischer Komponisten sowie Volksmusik in neuen jazzigen Arrangements sowie aktuelle Kompositionen vorträgt. Bemerkenswert auch in instrumenteller Hinsicht ist die Besetzung mit  Hasan Telkiviran  (Saxophon, Flöte), Ilkay Telkiviran und Bayram Işik (Saxophone), Bayer Tunali (Posane), Suudi Kunduz (Bass) und Engin Tansel (Schlagzeug). Das Konzert verspricht eine von der traditionellen türkischen Folklore oder gar dem ‚Türkpop’ völlig abweichende, melodisch gefühlvolle und rhythmisch mitreißende Melange, wie sie hierzulande kaum zu hören ist.

In bewährter Kooperation präsentieren die Deutsch-Türkische Gesellschaft e. V. Bonn und Jazz am Rhein e. V. zum vierten Mal ein Konzert im LVR-LandesMuseum Bonn, diesmal mit freundlicher Unterstützung des Türkischen Generalkonsulats Düsseldorf.

Eintritt: 12 €, erm. 8 €

PETEK lädt nach Aachen ein

Frühstücken und Kontakte knüpfen am 14. Oktober 2011
Café Opera | Theaterplatz 7 | 52062 Aachen

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Netzwerker|innen,

Petek- das Business-Netzwerk Migrantinnen und die Regionalagentur Aachen laden Sie herzlich ein zum

Business Breakfast am Freitag, den 14. Oktober 2011 um 9:30 Uhr, Cafe Opera, Theaterplatz 7, 52062 Aachen.

PETEK ist eine Plattform für den Erfahrungsaustausch und die Anbahnung von neuen Geschäftskontakten für Unternehmerinnen und Führungsfrauen mit Zuwanderungsgeschichte. Wir richten uns an Frauen mit Migrationshintergrund, die unternehmerisch tätig sind, vor einer Existenzgründung stehen oder in Wirtschaft, Politik und Verwaltung und anderen privaten sowie öffentlichen Institutionen Führungsverantwortung übernehmen.

Wir freuen uns, wenn Sie die Gelegenheit nutzen

 lockere Gespräche in unkomplizierter Umgebung zu führen
 interessante Gesprächspartnerinnen kennen zu lernen
 um andere Unternehmerinnen und Führungsfrauen mit/ohne
Migrationshintergrund zu treffen
 Kontakte zu festigen bzw. neue zu schaffen

Programm:

09:30 Uhr Get-together und Begrüßung

09:45 Uhr Vorstellungsrunde Gäste
10:00 Uhr Impulsvorträge:
– Daniela Jansen, Regionalagentur Aachen, Thema: Fördermöglichkeiten zu beruflicher Weiterbildung und für kleine und mittlere Unternehmen
– Pelin Yigit, Selbstständige Referentin mit den Schwerpunkten Integration und Elternbildungsarbeit
10:15 Uhr Gedankenaustausch und Kontaktgespräche beim Frühstück

Die Teilnahme am Business Breakfast ist für Mitglieder kostenlos. Gäste beteiligen sich bitte mit einem Beitrag von 5,00 Euro. Bei Interesse bitten
wir um eine Anmeldung bis zum 7. Oktober 2011 per E-Mail an info@petekweb.de.

Wir freuen uns auf einen interessanten Vormittag und wünschen Ihnen schöne Tage bis dahin.

Mit freundlichen Grüßen

Birnur Öztürk Elke Breidenbach
– Vorsitzende Petek- – Leiterin Regionalagentur Aachen-

Mit freundlichen Grüßen
i.A Daniela Jansen
Regionalagentur Aachen

AGIT mbH / Dennewartstr. 25 – 27 / 52068 Aachen

Telefon: +49(0)241/963-1924
Telefax: +49(0)241/963-1929
www.agit.de / www.technologieregion-aachen.de

Geschäftsführer: Dr. Helmut Greif, Ulrich Schirowski M.A. / Vorsitzender des Aufsichtsrates: Dieter Philipp / Sparkasse Aachen 1019868 (BLZ 39050000) / Sitz der Gesellschaft: Aachen / Amtsgericht Aachen HRB 2899 / UST-IDNR.: DE121688656 / St.-Nr.: 201/5941/3562

„Hoffnung versetzt Berge — baut Brücken“

 

Herzliche Einladung zum
Gottesdienst
zum Thema: „Hoffnung versetzt Berge — baut Brücken“
am Sonntag, 18.9.2011
um 10.00 Uhr
in der Christuskirche
am Peter Beierplatz

gestaltet von
christlichen und muslimischen Frauen

Pfarrerin
Vera Schellberg

Pfarrerin der Evangelischen Gemeinde zu Düren

Biologische Station im Kreis Düren e.V. sucht zum 1.1.2012 eine Verwaltungskraft.

 

Stellenausschreibung

Die Biologische Station im Kreis Düren e.V. sucht zum 01. Januar 2012 eine Verwaltungskraft.

Die Besetzung der Stelle erfolgt im Rahmen der Durchführung des LIFE-Natur-Projektes: "Rur und Kall - Lebensräume im Fluss" und ist befristet bis zum 31.12.2016.

Es handelt sich um ein Gemeinschaftsprojekt mit der Biologischen Station in der Städteregion Aachen.

Verwaltungsmitarbeiter/in mit 0,5 Stellenumfang

Aufgabenbereich:
Finanzbuchhaltung im Rahmen des Projektes(Kameralistische und Kaufmännische Buchhaltung)
Kostenstellenkontrolle, Controlling
Mitarbeit bei Ausschreibungen nach VOB
Koordinierung und Vorbereitung von Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Allgemeine Verwaltungsaufgaben

Anforderungsprofil:
Sehr gute Kenntnisse in der Kameralistischen und Kaufmännischen Buchhaltung
Kenntnisse im Umgang mit DATEV sind erwünscht
EDV-Kenntnisse in Office 2003 bzw. 2010 sind Voraussetzung, insbesondere gute Kenntnisse in Excel und Word.
Hohes Maß an Organisationsgeschick und Kommunikationsfähigkeit
Der/die Mitarbeiter/in sollte teamorientiert und eigenständig arbeiten können
Die Bereitschaft den privaten PKW als Dienstfahrzeug zu nutzen, wird vorausgesetzt.

Die Vergütung erfolgt in Anlehnung an TVL-NRW, Entgeltgruppe 6.
Dienstort ist Nideggen-Brück.

Informationen über die Biologische Station Düren und das geplante Projekt finden Sie unter: www.biostation-dueren.de

Bewerbungen richten Sie bitte per Post oder per Mail bis zum 15. Oktober 2011 an:
Biologische Station im Kreis Düren e.V.
Heidrun Düssel-Siebert
Zerkallerstr. 5  52385 Nideggen-Brück
Oder per Mail an:  info@biostation-dueren.de.

Der Völkermord an den Armeniern und die deutsche Öffentlichkeit

Der Völkermord an den Armeniern
und die deutsche Öffentlichkeit

Der Völkermord an den Armeniern ereignete sich während des
Ersten Weltkriegs unter Verantwortung der jungtürkischen
Regierung des Osmanischen Reichs. Einem der ersten
systematischen Genozide des 20. Jahrhunderts fielen bei
Massakern und Todesmärschen zwischen 1915 und 1916 nach
türkischen Angaben 300.000, nach armenischen Schätzungen
mehr als 1,5 Millionen Menschen zum Opfer.

2005 hat der Deutsche Bundestag eine Rolle des Deutschen
Reiches bei diesen Ereignissen einstimmig anerkannt.
Tatsächlich könnte eine breite gesellschaftliche Debatte über die
Rolle des Deutschen Reichs bei der Vertreibung und Vernichtung
der Armenier auch zu einer Vertiefung der Debatte in der Türkei
selbst beitragen – ohne die Türkei aus ihrer tragenden
Verantwortung zu entlassen.

Auch wenn sich zivilgesellschaftliche Kreise in der Türkei
inzwischen mehr und mehr mit dem Genozid auseinandersetzen,
gilt dies bis heute nicht für die offizielle Politik.
Wissenschaftler/innen und Schriftsteller/innen, die sich mit
diesem Teil der türkischen Geschichte auseinandersetzen
wollen, müssen öffentliche Diffamierung befürchten.

Podiumsdiskussion mit

Hans-Lukas Kieser, Historiker

Marieluise Beck, MdB, Bündnis 90/Die Grünen (angefragt)

Dogan Akhanli, Schriftsteller

Raffi Kantian, Deutsch-Armenische Gesellschaft

Moderation: Ulli Dufner, Büroleiterin, Heinrich-Böll-Stiftung
Istanbul

Datum: Donnerstag, 22. September 2011, 20.00 – 21.30 Uhr

Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, Berlin-Mitte

Anmeldung: http://www.boell.de/calendar/VA-genform-
de.aspx?evtid=10140

Quelle: Nützliche Nachrichten 7-8/2011

Memoiren einer streitbaren Frau: Halide Edip Adıvar

Einladung zu einer Lesung von
Ute Birgi-Knellessen, Luzern,
aus den

Memoiren einer streitbaren Frau: Halide Edip Adıvar
– Kampfgefährtin Atatürks und Vorkämpferin der Emanzipation –

am Donnerstag, 15. September 2010, 19.30 Uhr, im „Haus an der Redoute“,
Bonn-Bad Godesberg, Kurfürstenallee 1 a

Halide Edip Adıvar (1884 – 1964), Autorin, Frauenrechtlerin, Revolutionärin, Soldatin, Lehrerin, Professorin, Politikerin, gilt als eine der bedeutendsten türkischen Schriftstellerinnen des 20. Jahrhunderts. Sie wurde auch in Deutschland als Prototyp der emanzipierten „neuen türkischen Frau“ bekannt. Ihr Roman „Yeni Turan“ erschien 1916 unter dem Titel „Das neue Turan – ein türkisches Frauenschicksal“ übersetzt in der „Deutschen Orientbücherei“. Sie beteiligte sich aktiv an der jungtürkischen Bewegung sowie als Krankenschwester und Offizierin am nationalen Befreiungskrieg. Sie zählte gemeinsam mit ihrem Mann Adnan Adıvar zu den engsten politischen Gefährten Mustafa Kemals. Doch kam es Mitte der zwanziger Jahre zu einem ernsthaften Zerwürfnis. Das Ehepaar ließ sich in England nieder. Dort schrieb Halide Edip ihre weithin beachteten Memoiren in englischer Sprache. Erst 1962/63 erschienen die beiden Bände in der Türkei, in die sie 1939 zurückgekehrt war.

Ute Birgi-Knellessen, renommierte Übersetzerin türkischer Literatur, hat aus den englischen wie den türkischen Ausgaben der beiden Teile eine Auswahl getroffen und sie aus beiden Sprachen übertragen, so dass nun eine auch für deutschsprachige Leser fesselnde Fassung der Autobiographie einer der faszinierendsten Frauengestalten der modernen Türkei vorliegt: Halide Edip Adıvar: Mein Weg durchs Feuer, Unionsverlag Zürich, 800 S., € 39.90

In einer Einführung wird Rosemarie Kuper, Stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Gesellschaft Bonn, außer biographischen Verweisen besonders auch auf Halide Edips Roman „Sinekli Bakkal“ eingehen, der unter dem Titel „Die Tochter des Schattenspielers“ 2008 im Manesse Verlag erschienen ist.

Hier noch ein Hinweis auf unseren Bücherbazar ab 18.00 Uhr, auf dem wir erneut gebrauchte Bücher mit Türkei-Thematik anbieten, vom Taschenbuch bis zum aufwendigen Bildband, zu Preisen zwischen 1 und 10 €. Der Erlös kommt unserem schmalen Budget zugute. Greifen Sie zu!

Und schauen Sie auch einmal wieder auf unsere neu gestaltete Homepage www.dtgbonn.de mit vielen interessanten Informationen!